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Meinungen Oliver Hamel zur BND-Spionage
Mehr Meinungen Oliver Hamel zur BND-Spionage
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20:35 17.06.2018
Von Oliver Hamel
Oliver Hamel kommentiert.  Quelle: Ulf Dahl
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Berlin

Österreichs Bundespräsident sagt: „Ausspähung unter befreundeten Staaten ist nicht nur unüblich und unerwünscht, sondern ist nicht akzeptabel.“ Nur richtet sich dessen Vorwurf gegen den BND – der dem deutschen Kanzleramt unterstellt ist.

Ministerien, das österreichische Bundeskanzleramt, Polizeibehörden, Universitäten, 75 ausländische Botschaften, nahezu alle großen Firmen, fast alle Banken: Der BND hat – so die Berichte stimmen – ganze Arbeit geleistet, um sich einen tiefen Einblick über die Lage in Österreich zu verschaffen. Die (noch) vergleichsweise zurückhaltende Reaktion in Wien lässt durchblicken, als wie gängig Spionage per se wahrgenommen wird. Auch bremst der zurückliegende Zeitraum von 1999 bis 2005 möglicherweise einigen Zorn.

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Insofern geht es wohl in erster Linie um die Größenordnung, mit der der BND zu Werke gegangen sein könnte. Denn der angenommene Umfang des damaligen Ausspähens nährt den Verdacht, dass massiv Wirtschaftsspionage im Spiel gewesen ist. Diese aber ist dem BND explizit verboten. Insofern bietet die Nachricht dann doch das Zeug zu einem durchaus nachhaltigen Skandal – auch wenn in Zeiten weltweit durchbrechender Nationalegoismen und Handelskriegen längst alle Dämme gebrochen sind, wenn es um das Beschaffen von Vorteilen für die eigene Nation geht. Und Freund von Feind schwerer denn je zu unterscheiden ist.

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