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Meinungen Christian Hiersemenzel zur Windkraft
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21:52 23.09.2019
Von Christian Hiersemenzel
Landeshaus-Korrespondent Christian Hiersemenzel Quelle: Ulf Dahl
Kiel

Spätestens seit das Zerschlagen des Anlagenbauers Senvion begonnen hat, dürfte auch dem Letzten dämmern: Im Land der Horizonte befindet sich die regenerative Energiebranche auf dem Rückzug. Zumal die Landesplanung erheblich im Verzug ist und ein Moratorium den Bau neuer Anlagen seit Jahren weitgehend verhindert. Weitere Verunsicherung der Branche wäre also geschäftsschädigend.

Grote buhlt um die Grünen

Dass sich CDU-Innenminister Hans-Joachim Grote klar hinter das Ausbauziel stellt, dürfte allerdings nicht nur eine Solidaritätsbekundung gegenüber den grünen Bündnispartnern sein, sondern auch ein Werben: Damit das Klimapaket im Bundesrat besteht, wäre unter anderem eine Zustimmung Schleswig-Holsteins hilfreich.

Die Nord-Grünen warten lieber ab

Grünen-Bundeschefin Annalena Baerbock hatte am Wochenende ihre Parteifreunde aufgefordert, das Klimapaket über die Länderkammer nachzubessern – was der Hamburger Umweltsenator Jens Kerstan möglicherweise missverstand, indem er gestern gleich ein Veto einlegte. Da warten die pragmatischen Schleswig-Holsteiner lieber ab. „Totalverweigerung gibt es bei uns nicht“, sagte Landeschef Steffen Regis. Allerdings erwarte man von der GroKo Gesprächsangebote. Die Grünen befinden sich im Dilemma. Sollten sie das Paket scheitern lassen, könnten die Aktivisten sie dafür verantwortlich machen, wenn am Ende noch nicht einmal ein Päckchen herauskäme.

Die Möglichkeiten der direkten Demokratie sind in Deutschland beschränkt, die Hürden dafür sind hoch. Umso wichtiger ist, dass die wenigen Gelegenheiten für Bürger, direkt Einfluss zu nehmen, auch funktionieren. Beim aktuellen Volksbegehren gibt es da offenbar noch Verbesserungsbedarf.

Heike Stüben 23.09.2019

Erst wurde der Dorsch knapp, und jetzt geht es dem Hering in der westlichen Ostsee schlecht. Solche Hiobsbotschaften aber täuschen: Die meisten Fischbestände in der Ostsee sind in recht gutem Zustand. Dennoch haben die Fischer ein Problem, weil es ausgerechnet ihren Brotfischen schlecht geht.

Sven Hornung 23.09.2019

Für die SPD hat sich das Casting für den Bundesvorsitz als Glücksfall erwiesen. Die Genossen strömen in die Regionalkonferenzen wie jetzt in Neumünster, um sich ein Bild von den Kandidaten und dem Kurs der SPD zu machen.

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