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Meinungen Heike Stüben zum Fracking
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18:45 25.02.2018
Von Heike Stüben
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Dennoch ist die Volksinitiative wichtig, weil sie exemplarisch für die Entwicklung steht: Erdöl- und Erdgasförderungen wurden jahrzehntelang klaglos hingenommen wurde, weil uns die fossilen Energieträger einen hohen Lebensstandard bescherten. Doch das ist vorbei.

Denn Schleswig-Holstein will mit der Energiewende und im Tourismus als Natur- und Gesundheitsland punkten. Der Widerstand der Bevölkerung gegen Fracking, der an vielen Orten noch immer gelb aufleuchtet, kratzt erheblich am Image. Das ist auch der Politik klar. Nicht ohne Grund hat sich die Landesregierung im Koalitionsvertrag gegen Fracking positioniert. Ob sie deshalb der Forderung der Volksinitiative folgt und ein Frackingverbot gesetzlich verankert, ist dennoch höchst fraglich.

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Es ist ja richtig: Die Frage, ob das Land die Kompetenz für ein solches Verbot hat, ist noch nie gerichtlich geklärt worden. Aber ist es klug, sich dahinter zu verstecken? Wenn Schleswig-Holstein Leuchtturm in Sachen Energiewende sein will, dann sollte das Land vorangehen und alle Register für ein gesetzliches Verbot ziehen. Überlässt man es der Volksinitiative, die Frage vom Landesverfassungsgericht klären zu lassen, wäre das ein Armutszeugnis.

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