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Meinungen Jörn Genoux zur HSH Nordbank
Mehr Meinungen Jörn Genoux zur HSH Nordbank
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09:53 17.07.2015
Von Jörn Genoux

Im Kern geht es darum, die Bank zu entlasten und stabil aufzustellen, gleichzeitig die Belastungen der beiden Bundesländer (und HSH-Eigentümer) Schleswig-Holstein und Hamburg so gering wie möglich zu halten und dabei den strengen Wettbewerbsregeln der EU gerecht zu werden. Eine Abwicklung der Bank, wie in Nordrhein-Westfalen mit der WestLB geschehen, käme die Länder und damit den Steuerzahler teuer zu stehen. Jetzt soll die Europäische Zentralbank Druck gemacht haben: Die HSH Nordbank müsse ihre faulen Schiffskredite loswerden. Das ist kein besonders hilfreicher Hinweis aus Frankfurt. Denn nicht nur hier im Norden ist allgemein bekannt, dass diese Kredite im zweistelligen Milliardenbereich ein ernstes Problem darstellen – aber eines, das sich nicht mal eben per Federstrich lösen lässt. Die Bank arbeitet bereits seit Jahren daran und hat hier schon einiges geleistet, indem Kredite verkauft wurden. Aber sie hat nichts zu verschenken. Und Länder und Bund können und dürfen dem Institut diese Last auch nicht abnehmen.

Eine Heimaufsicht, die nicht funktioniert hat. Jugendämter, die viel zu weit weg vom Ort des Geschehens waren. Eine neue Heimverordnung, die nie erlassen worden ist. Ein Landesjugendhilfeausschuss, der über die Qualität der Pädagogik schlichtweg nicht diskutiert hat. Ein Sozialministerium, in dessen Verästelungen offenbar ganze Referate ein Eigenleben geführt haben. Der gesamte Komplex „Kinder- und Jugendheim“ ist für das Land ein einziges Armutszeugnis.

Patrick Tiede 17.07.2015

Ministerpräsident Torsten Albig ist obenauf. Der Regierungschef hat in einem beispiellosen Parforceritt nahezu alle politischen Sprengsätze für das rot-grün-blaue Bündnis entschärft und könnte bereits morgen in den Landtagswahlkampf starten. Abgestimmt wird aber erst in 20 Monaten. Ob Albigs Offensive bis dahin trägt, ist fraglich. Der Ministerpräsident hat sein Pulver sehr früh verschossen.

Ulf Billmayer-Christen 16.07.2015

Schleswig-Holstein hat eine neue Datenschutzbeauftragte – und das kann man gar nicht genug würdigen. Nicht nur, dass die bisherige ULD-Vize Marit Hansen als hochkompetent gilt und eine echte Chance hat, erfolgreich in die großen Fußstapfen von Thilo Weichert zu treten.

Patrick Tiede 16.07.2015