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Meinungen Patrick Tiede zur politischen Kultur im Landtag
Mehr Meinungen Patrick Tiede zur politischen Kultur im Landtag
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07:52 11.04.2014
Von Patrick Tiede
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Was ist da passiert? Derzeit treffen sich handwerkliches Ungeschick (Wende), knallharte Machtpolitik (Stegner), oppositionelle Unbedarftheit (Callsen) und strategische Verschlagenheit (Kubicki) in besonders nachhaltiger Form. Grüne und SSW wiederum wirken regelmäßig überfordert, in diesem Kräftefeld überhaupt den Kopf oben zu behalten. Der Abgeordnete Albig hält sich raus. Der Ministerpräsident Albig dagegen hat ein erstaunliches Wende-Machtwort gesprochen, mit dem er Verantwortung übernimmt und doch auch versucht, den gröbsten Schmutz fernzuhalten. Denn: In Kiel herrscht – anders als mitunter behauptet – keine Regierungskrise. Es offenbart sich eine Krise des Parlaments.

Der Ausweg? Ein sachlicher Ton. Eine konstruktive Debatte in den Ausschüssen. Eine inhaltlich starke Oppositionsarbeit, die auf verbale Entgleisungen verzichtet. Und nicht zuletzt Regierungsfraktionen, die sich ihrer Verantwortung bewusst sind. Dazu gehört es vor allem, den Umbau des politischen Apparats nach „Gutsherrenart“ zu unterlassen. Einer muss jetzt den Anfang machen. Vielleicht ja Ralf Stegner, der so etwas wie eine Stunde Null angedeutet hat. Andernfalls gäbe es zwar noch keine Putin- oder Barschel-Verhältnisse, aber doch ein Parlament zum Weinen.