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Meinungen Robert Michalla zur Anti-Auto-Demo
Mehr Meinungen Robert Michalla zur Anti-Auto-Demo
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10:00 27.04.2019
Von Robert Michalla
Redakteur Robert Michalla Quelle: Ulf Dahl
Kiel

Als die Menschen auf die Straße gingen, verfolgten sie mehrere Ziele: Sie kämpften um Aufmerksamkeit, sie suchten den Schulterschluss mit Gleichgesinnten, sie wollten Andersdenkende aufrütteln. Kiel wird ab morgen nicht autofrei sein. Aufmerksamkeit allerdings haben die Autogegner für ihre Anliegen, die Verkehrswende einzuleiten, erhalten. Der Unmut, ob auf der Straße oder hinter dem Steuer, ist ein wunderbares Zeichen einer funktionierenden Demokratie.

Der Verkehr funktioniert schlecht

Demonstrationen in Deutschland sind prinzipiell lediglich anzumelden. Einer Genehmigung bedarf es nicht, das widerspräche dem Geist der Verfassung. Das Grundgesetz kennt nur wenige, aber dafür umso gründlicher zu prüfende Ausnahmen, in denen dieses Grundrecht eingeschränkt oder seine Ausübung gar untersagt werden darf. Möglich sind Auflagen für oder Absagen von Demonstrationen, wenn Gefahren für die öffentliche Sicherheit drohen. Gefahren aber wird auf dem Theodor-Heuss-Ring ohnehin nur langsam. Der Verkehr demonstriert zu Stoßzeiten schon ganz gut, dass er schlecht funktioniert. Es war daher nur schwer zu erkennen, wie eine friedliche Demonstration diese Ordnung aus den Angeln hätte heben können.

Meinungsfreiheit darf weh tun

Meinungsfreiheit darf und manchmal muss sie weh tun; der Schmerz wäre umso größer, hätten wir sie nicht. Um es auf das Beispiel Kiel zu münzen: Die Freiheit, seine Meinung einmal auf der Bundesstraße kundzutun, ist mehr wert, als ungehindert ins Wochenende zu rußen.

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