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Meinungen Florian Hanauer zum Bremer Linksbündnis
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09:57 07.06.2019
Von Florian Hanauer
Florian Hanauer Quelle: pae
Kiel

Jamaika? Zu groß wären die Umwälzungen gewesen: Seit 1945 stellt die SPD den Regierungschef im kleinsten deutschen Bundesland. Die Seilschaften in den Behörden reichen Jahrzehnte zurück. Die SPD war bereit, Zugeständnisse bis zur Demütigung zu machen, um diesen Status zu erhalten und weiter den Bürgermeister zu stellen. Die Grünen, auch seit zwölf Jahren an der Regierung, griffen nur zu gerne zu.

Dass die Wähler die CDU zur stärksten Partei machten – geschenkt. Wobei sich auch die FDP, in Bremen als Autofahrerpartei unterwegs, seltsam unflexibel zeigte. Auf ihre Art können sich Grüne und SPD zugute halten, doch ein Experiment zu wagen, mit der ersten Regierungsbeteiligung der Linken in einem westdeutschen Bundesland – die klar angekündigt hat, dass sie auf Sparkurs und Schuldenbremse pfeift.

Die Entscheidung ist aber auch eine klare Botschaft an die grüne Bundespartei: Mögt Ihr Euch jetzt in der Mitte etablieren wollen, wir bleiben links. 1979 zogen die Grünen in Bremen in ihr erstes Landesparlament ein. Jetzt sind sie in einer neuen Spießigkeit zum Statthalter des Status Quo geworden. Das eigentliche Drama spielt sich aber bei der SPD ab, die bereit ist, etliche Demütigungen hinzunehmen, um das Bundesland zu halten.

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