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Meinungen Ulf B. Christen kommentiert die AfD
Mehr Meinungen Ulf B. Christen kommentiert die AfD
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20:54 30.06.2019
Ulf B. Christen ist Landeshauskorrespondent der Kieler Nachrichten. Quelle: Ulf Dahl
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Kiel

Der völkische Flügel gibt die Marschrichtung vor. Und die führt in rechtsextremistische Zonen, also genau in den Bereich, den eine wehrhafte Demokratie sehr genau im Auge behalten muss.

Die Reaktion des Innenministers Hans-Joachim Grote kam nicht nur erfreulich schnell, sondern ist auch in der Sache goldrichtig. Der Verfassungsschutz muss seine bisherige Einschätzung der Nord-AfD angesichts des Durchmarsches des völkischen Blocks bei den Rechtspopulisten prüfen und die Partei gegebenenfalls auch mit nachrichtendienstlichen Mitteln überwachen. Das wäre ein klares Signal auch für die Bürger. Jede Stimme für die AfD ist mehr denn je ein Sargnagel für die Demokratie.

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Selbstdemontage geht weiter

So oder so: Die Selbstdemontage der AfD wird in Schleswig-Holstein weitergehen. Ende August entscheidet das Landesverfassungsgericht, ob die nach AfD-Maßstab gemäßigte Landtagsfraktion die radikale AfD-Landesvorsitzende wieder aufnehmen muss. Für diesen Fall hat Fraktionschef Jörg Nobis bereits den erneuten Ausschluss Sayn-Wittgensteins angekündigt. Parallel dazu betreibt der Bundesvorstand den Parteiausschluss der Landeschefin. Die AfD wird also nicht müde, sich selbst zu zerlegen. Das ist die gute Nachricht des Wochenendes.

Von Ulf B. Christen

Thomas Bunjes 30.06.2019