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Meinungen Martina Drexler zum Kieler Haushalt
Mehr Meinungen Martina Drexler zum Kieler Haushalt
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08:03 14.12.2012
Von Martina Drexler
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Am grundsätzlichem Ablauf änderte dies jedoch nichts. Schon seit etlichen Jahren müssen alle Kieler Kämmerer – gleich welche politischen Farben die Ratsmehrheit oder Verwaltungsspitze dominierten – immer wieder kurz vor Weihnachten bittere Pillen verabreichen. Auch 2013, lautete die Botschaft, verschärft sich Kiels Finanznot. Zusätzliche Aufgabenlast ohne finanziellen Ausgleich, wegbrechende Gewerbesteuern und steigende Sozialkosten – diese Gründe für die Misere tauchten auch gestern wie „alle Jahre wieder“ in den Reden auf. Keine harten Einschnitte, keine umfassende Aufgabenkritik, nur hier und da kleine Schritte, um die Kosten zu drücken – auch das gehört zu den Adventsritualen in der Ratsversammlung.

Man kann aber den Kommunalpolitikern zu Gute halten, dass sie sich auch dieses Mal bemühten, nicht allzu viel draufzusatteln. Abgesehen von den Planungsmitteln für die umstrittenen Projekte – Stadtregionalbahn und Kiel Kanal – stehen zudem alle Fraktionen dahinter, dass die Stadt das meiste Geld für Schulen und Kitas ausgibt. Alles wie immer? Nein, vorher einvernehmlich festgelegte Redezeiten verkürzten nicht nur die Beratungen auf einen Tag, auch die Tonlage klang versöhnlicher als sonst.