Menü
Kieler Nachrichten | Ihre Zeitung aus Kiel
Anmelden
Meinungen Michael Kluth zur Instagram-Affäre
Mehr Meinungen Michael Kluth zur Instagram-Affäre
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
19:30 23.08.2019
Von Michael Kluth
Michael Kluth Quelle: Ulf Dahl
Anzeige
Kiel

Die Wahlwerbung der Stadt Kiel und ihrer Gesellschaft Kiel-Marketing für den SPD-Kandidaten zur Oberbürgermeisterwahl ist weder nur ein lässliches Missgeschick noch gleich ein Skandal. Sie ist ein Alarmsignal.

Alarmierend ist die Selbstverständlichkeit, mit der städtische Bedienstete Wahlkampfveranstaltungen ihres Oberbürgermeisters öffentlich bewerben. Mit der sie ohne jedes Unrechtsbewusstsein Werbefotos eines Wahlkämpfers in der Dienstzeit liebevoll bearbeiten und ins Netz stellen. 

Anzeige

 Herrschaftsanspruch der SPD in Kiel

Diese Bediensteten werden aus den Steuermitteln aller Kieler Bürger bezahlt. Sie sind allen Kielern verpflichtet. Daraus folgt eine Neutralitätspflicht. Sie ist in der Allgemeinen Geschäftsanweisung der Stadtverwaltung festgeschrieben: Paragraph 16, Absatz 4. Das ist die eigentliche Selbstverständlichkeit. Manche müssen offenbar daran erinnert werden.

Der Vorgang passt zu so vielem. Er passt zum Herrschaftsanspruch der SPD in Kiel. Er passt in eine ganze Reihe von Verwaltungsversagen. Er passt zu der Gratwanderung der Stadt zwischen Information und Agitation im Internet. Er passt zu dem peinlichen Personenkult, den die Stadt und Ulf Kämpfer selbst auf Instagram pflegen. Er passt zu dem Satz, mit dem Kämpfer im Februar die neue Stadtsprecherin vorgestellt hat: „Sie muss wissen, wie der Oberbürgermeister tickt.“ 

Nein, das muss sie nicht. Sie muss ihren Job machen, für die ganze Stadtverwaltung und nicht nur für deren Chef. Und dabei sauber bleiben.

Florian Hanauer 22.08.2019
Jürgen Küppers 22.08.2019
Niklas Wieczorek 22.08.2019