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Meinungen Cornelia Müller zum Wochenendhaus-Streit
Mehr Meinungen Cornelia Müller zum Wochenendhaus-Streit
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08:25 14.08.2019
Von Cornelia Müller
Cornelia Müller Quelle: Ulf Dahl
Noer

Wer für seine Gemeinde Verantwortung trägt, muss sich zudem absichern, bevor ein B-Planverfahren aufgelegt wird – wenn es denn aus Sicht der Mehrheit der gewählten Vertreter, die die Bürgerinteressen vertreten sollen, Sinn macht. Und wo sichert man sich ab? Bei Instanzen, die die Zulässigkeit von Bebauungsplänen prüfen.

Da ist es wenig hilfreich, wenn wiederholt der Allgemeinplatz, die Gemeinde besitze Planungshoheit, zitiert wird, um daran gleich die Erwartung zu knüpfen, die Gemeinde könne es dann auch richten. Der Satz klingt bedeutsam, sagt aber gar nichts. Leider gibt es keine einheitliche Rechtsprechung, wie mit Millionen von Wochenendhäuser in Deutschland umzugehen ist, die schleichend über die Jahrzehnte Wohnsitze wurden.

Augenmaß und Pragmatismus seien denen, die am Ende entscheiden, dringend empfohlen. 

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