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Hamburg Künftig beschleunigtes Projekt
Nachrichten Hamburg Künftig beschleunigtes Projekt
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18:13 11.03.2015
Von Deutsche Presse-Agentur dpa
Die marode Rader Hochbrücke wird im Bundesfernstraßengesetz künftrig als beschleunigtes Projekt behandelt. Quelle: Hans-Jürgen Jensen
Berlin/Kiel

Mit der Entscheidung vom Mittwoch soll im Falle von Klagen gegen den Neubau die erste Gerichtsinstanz wegfallen. Damit wäre das Bundesverwaltungsgericht erste und einzige Instanz. Dies würde für das Vorhaben eine erhebliche Zeitersparnis bringen.

Die noch erforderliche Zustimmung des Bundestages gilt als Formsache. Der Bundesrat hatte sich bereits dafür ausgesprochen, außer dem Bau der Rheinbrücke bei Leverkusen auf der Autobahn 1 auch die geplante neue Rader Hochbrücke über den Nord-Ostsee-Kanal auf der A7 auf die entsprechende Liste zu nehmen. Verkehrsminister Meyer reagierte am Mittwoch erleichtert auf das ebenso positive Votum des Bundeskabinetts.