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Hamburg Clever Shuttle darf weiter fahren
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14:08 02.05.2019
Foto: In Hamburg können Kunden mit einer App Sammeltaxis von Clever Shuttle bestellen.
In Hamburg können Kunden mit einer App Sammeltaxis von Clever Shuttle bestellen. Quelle: Christophe Gateau/dpa (Archiv)
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Hamburg

Das Verwaltungsgericht Hamburg lehnte den Eilantrag eines Taxiunternehmers ab, nach dem die Genehmigung für den Betrieb der Fahrzeuge von Clever Shuttle in Hamburg vorläufig nicht hätte vollzogen werden dürfen, teilte das Gericht am Donnerstag mit. Gegen den Beschluss vom Dienstag (Az: 5E 16/19) kann der klagende Taxiunternehmer Beschwerde beim Hamburgischen Oberlandesgericht einlegen.

Gericht: Keine erheblichen Umsatzeinbußen durch Clever Shuttle

Das Gericht hatte erst eine Woche zuvor den Sammeltaxi-Fahrdienst Moia mit einem vergleichbaren Geschäftsmodell in Hamburg auf 200 statt 500 Fahrzeuge beschränkt. Die Begründung ist in beiden Fällen die gleiche: Ob die Genehmigung rechtmäßig ist oder das Taxiunternehmen in seinen Rechten verletzt wird, könne nicht im Eilverfahren hinreichend aufgeklärt und rechtlich abschließend bewertet werden.

Dem Taxiunternehmen sei zumutbar, bei 3000 Taxen den Betrieb von 50 Clever-Shuttle-Fahrzeugen vorläufig hinzunehmen, da es dadurch keine erheblichen Umsatzeinbußen erleiden werde.

Moia fährt in Hamburg mit 200 Fahrzeugen

In dem Moia-Beschluss hatte es geheißen, der Betrieb von 200 Fahrzeugen sei hinzunehmen, nicht aber von 500. Nun muss in beiden Verfahren die eventuelle Beschwerde des Taxiunternehmens oder die Entscheidung in der Hauptsache abgewartet werden. Bis zur juristischen Klärung können mehrere Monate vergehen.

Clever Shuttle ist in mehreren deutschen Städten aktiv und gehört mehrheitlich der Deutschen Bahn.

Von KN/dpa

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