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Hamburg „Nicht zulasten der maritimen Wirtschaft“
Nachrichten Hamburg „Nicht zulasten der maritimen Wirtschaft“
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21:07 20.08.2015
Von Ulrich Metschies
IHK-Präsident Klaus-Hinrich Vater: „Bund und Länder müssen neu abwägen“. Quelle: Ulf Dahl
Kiel

Dieses Ziel findet zwar auch Klaus-Hinrich Vater lobenswert. Doch bei der Abwägung zwischen ökologischen und ökonomischen Interessen, so der Präsident der Industrie- und Handelskammer Kiel, gibt es noch erheblichen Nachholbedarf. Die derzeit geplanten Maßnahmen würden die „gewerbliche und maritime Wirtschaft erheblich beeinträchtigen“, sagte Vater am Mittwochsabend beim „Maritimen Sommertreff“ im Kieler Yacht Club. Im Bereich der maritimen Wirtschaft, eine der Stärken Schleswig-Holsteins, wären vor allem Schifffahrt, Schiffbau und die expandierende Offshore-Industrie in Mitleidenschaft gezogen: „Erhebliche volkswirtschaftliche Verluste sind nicht auszuschließen.“ Vaters Kritik: Eine objektive Abwägung von ökologischen Nutzen und volkswirtschaftlichen Kosten – wie in der Meeresstrategie-Rahmenrichtlinie vorgesehen – habe „offenbar nicht stattgefunden“.

 Zum gegenwärtigen Zeitpunkt attestiert der IHK-Präsident Wirtschaft und Politik eine „große Ungewissheit über die zu erwartenden Kosten, die Finanzierung und die exakte Umsetzung fast aller der 31 geplanten Maßnahmen“. Grund für diesen, die Branche belastenden Schwebezustand, sei insbesondere „die unzureichende Kosten-Nutzen-Abwägung zwischen gesamtwirtschaftlichen Aspekten einerseits und gesellschaftlichen und sozialen Aspekten andererseits“.

 Vor den rund 400 Vertretern aus Wirtschaft, Wissenschaft und Politik appellierte Vater an Bundesregierung und Küstenländer, eine weitere Abwägung vorzunehmen, anschließend die Maßnahmen erneut zu priorisieren und dann der Öffentlichkeit zur Stellungnahme vorzulegen. Dabei müssten jedoch die „gesamtwirtschaftlich relevanten Leistungen“ der maritimen Wirtschaft im Bereich des Umweltschutzes stärker als bisher berücksichtigt werden: „Die Wettbewerbsfähigkeit der maritimen und gewerblichen Wirtschaft darf nicht durch ausschließlich ökologisch motivierte Maßnahmen für die Nord- und Ostsee gefährdet werden.“

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