Menü
Kieler Nachrichten | Ihre Zeitung aus Kiel
Anmelden
Hamburg Umgang der Justiz mit dem NS-Widerstand
Nachrichten Hamburg Umgang der Justiz mit dem NS-Widerstand
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
Jetzt kostenlos Testen Zur Anmeldung
07:22 29.03.2013
Von Deutsche Presse-Agentur dpa
Das Oberlandgericht Hamburg setzt sich in einer Ausstellung mit dem Thema Justiz und NS-Widerstand auseinander. Quelle: dpa
Anzeige
Hamburg

Hintergrund des Verfahrens ist eine Anzeige des damaligen Bundesinnenministers Robert Lehr gegen das Vorstandsmitglied der rechtsextremen Sozialistischen Reichspartei (SRP), Otto Ernst Remer, der im Frühjahr 1951 die Widerstandskämpfer vom 20. Juli 1944 im niedersächsischen Wahlkampf als Hoch- und Landesverräter bezeichnet hatte. Nachdem der zuständige Staatsanwalt ein Ermittlungsverfahren zunächst abgelehnt hatte, übernahm Generalstaatsanwalt Fritz Bauer das Verfahren persönlich und erhob Anklage.

Bauer argumentierte, dass die Männer des 20. Juli nicht zum Schaden, sondern zum Wohle Deutschlands gehandelt haben. Denn der NS-Staat sei kein Rechts-, sondern ein Unrechtsstaat gewesen. Remer wurde wegen übler Nachrede und Verunglimpfung des Andenkens Verstorbener zu drei Monaten Gefängnis verurteilt. Der «Remer-Prozess» vor 60 Jahren gilt als eines der wichtigsten juristischen Verfahren mit politischem Hintergrund in der Geschichte der frühen Bundesrepublik.

Remer war 1944 Kommandeur des Wachbataillons Großdeutschland und hatte auf persönlichen Befehl Hitlers den Staatsstreich vom 20. Juli in Berlin niedergeschlagen. In der Folge wurden Claus Schenk Graf von Stauffenberg und drei weitere Offiziere noch in der Nacht erschossen. Ab August 1944 verurteilte der Volksgerichtshof zahlreiche Widerständler wegen Hochverrats und Landesverrats zum Tode. Nach dem Krieg gründete Remer die SRP, die 1951 in den niedersächsischen Landtag einzog und 1952 verboten wurde.

Service:

Die Ausstellung ist vom 5. bis zum 26. April, montags bis freitags von 9.00 Uhr bis 18.00 geöffnet. Ort: Oberlandesgericht, Sievekingplatz 2, 20335 Hamburg