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Nachrichten Medien & TV Bald im Netz: Grundrechte
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11:00 26.10.2018
Mark Zuckerberg, Vorstandsvorsitzender von Facebook. Quelle: dpa
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Dortmund

Sind soziale Netzwerke an die Meinungsfreiheit gebunden? Über diese Frage gibt es derzeit eine Grundsatzdiskussion. Schließlich haben Facebook und Co. als Infrastruktur für Kommunikation und Information Einfluss auf den Prozess der Meinungsbildung. Beispielsweise bestimmen Algorithmen die Auffindbarkeit von Informationen.

Abschließende höchstrichterliche Entscheidungen fehlen bislang. Allerdings stellte das Bundesverfassungsgericht bereits eine unmittelbare Grundrechtsbindung sozialer Netzwerke in Aussicht. Nutzer könnten sich auf die Meinungsfreiheit berufen – auch wenn die Geschäftsbedingungen andere Regeln vorschreiben. Denn eigentlich binden Grundrechte nur die öffentliche Hand. Rechtfertigen ließe sich dies nur – wenn überhaupt – wegen der besonderen, monopolartigen Stellung sozialer Netzwerke wie Facebook.

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Unabhängig hiervon ist jedenfalls eine mittelbare Grundrechtsbindung sozialer Netzwerke nicht mehr aufzuhalten. Viele, wenn auch nicht alle Zivilgerichte beurteilen inzwischen das Löschen von Posts und Nachrichten im Lichte der Meinungsfreiheit. Ihre Argumentation: Soziale Netzwerke können zwar Äußerungen auf Grundlage ihrer Geschäftsbedingungen löschen, dürfen dies aber nur, wenn es nicht gegen das Recht auf Meinungsfreiheit verstößt. Grundrechte wirken also direkt in das Vertragsverhältnis zwischen dem weltweit agierenden Unternehmen Facebook und dem Nutzer hinein. Bereits so wird die Meinungsfreiheit, Artikel 5 des Grundgesetzes, zum Korrektiv, das sozialen Netzwerken eine Löschung nach Belieben nicht mehr erlaubt.

Tobias Gostomzyk ist Medienrechtler an der TU Dortmund.

Von Tobias Gostomzyk