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Panorama Große Erfolge der SPD
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19:57 02.02.2018
Das Bürgerrecht auf faire Burger: Die SPD setzt sich für die Burgerversicherung ein. Quelle: Fotolia
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Hannover

Die drei wichtigsten sozialdemokratischen Erfolge seit der Wiedervereinigung: Gerhard Schröder war für ein paar Monate Interimskanzler, Sigmar Gabriel schafft drei Treppen ohne Aua, und Andrea Nahles singt nicht mehr öffentlich. Die Lage ist ernst.

Die politische Konkurrenz von rechts wittert die Schwäche der Linken und kreist wie Geier über politischem Aas: Den verlinkten Rechten gelingt das Linken der Linken, während den Linken das verlinkte Linken der Rechten misslingt. Die neue Hymne der SPD: “Wann wir schreien Seit’ an Seit’“.

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Durchboxen mit eiserner Härte

Umso wichtiger, dass die Partei in den Verhandlungen über eine erneute Regierungsbeteiligung jetzt historische sozialdemokratische Kernforderungen mit eiserner Härte durchgeboxt hat. Hier Auszüge aus dem sogenannten Positivpapier der SPD:

Bei der Verteilung der Ministerposten besetzt die SPD das neu geschaffene Ministerium für Blumen und Gebäck.

Der Spitzensteuersatz für Vermögen ab 6 Trillionen Euro wird bis 2078 schrittweise um 0,08 Prozent erhöht.

Die Burgerversicherung kommt: Jeder kann sich künftig privat gegen zu wenig Käse auf dem Cheeseburger versichern.

Für die Anzahl an Ehen gilt auch weiterhin keine Obergrenze, so lange sie nacheinander geschlossen werden.

Angela Merkel verpflichtet sich, mindestens dreimal pro Legislaturperiode Auskunft darüber zu erteilen, dass auch die SPD der Regierung angehört.

Für die Einwanderung in die SPD gilt keine Obergrenze, so lange es sich nicht um renitente Jusos handelt, die vergessen haben, dass die SPD Deutschland wieder aufgebaut hat.

Die sachgrundlose Beschimpfung von SPD-Mitgliedern durch Angehörige der CSU wird abgeschafft.

Die SPD will bis 2030 vollständig auf Kohle verzichten. Das entlastet den Bundeshaushalt deutlich.

Schönes Wochenende!

Von Imre Grimm

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