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Nachrichten Politik

Nachrichten: Politik

Lange hat er geschwiegen. Jetzt äußert sich erstmals Philipp Amthor zu der Entscheidung der Bundes-CDU, sein Antwort-Video auf den Youtuber Rezo nicht zu zeigen. Seine Aussagen dürften die Neugier weiter anheizen.

14:37 Uhr

Hubertus Heil am Boden kniet am Boden, er schüttelt Kissen auf, reinigt Matratzen – ein ungewohntes Bild, welches der Bundesarbeitsminister abgibt. Doch sein Tag als Putzkraft in einer Bochumer Klinik hat einen ernsten Hintergrund.

13:58 Uhr

In Deutschland wird am 26. Mai das Europaparlament gewählt. 40 Parteien stehen zur Abstimmung bereit. So füllen Sie den Stimmzettel richtig aus.

13:47 Uhr

Briten und Niederländer geben den Auftakt zur Europawahl. In Großbritannien könnte der Wahltag zu einem Schicksalstag für Premierministerin Theresa May werden. Immer mehr Gefolgsleute gehen ihr von der Stange. Die Pläne für ihren Abgang werden konkreter.

10:59 Uhr

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Die Orte Simbach in Deutschland und Braunau in Österreich verbindet eine Brücke – und mehrere Tragödien. Nach der Flüchtlingskrise 2015 folgte eine Hochwasserkatastrophe. Beides sollte das Zusammenleben an der Grenze nachhaltig verändern sollte.

12:42 Uhr

In Österreich dürfen Mädchen, die die Grundschule besuchen, kein Kopftuch tragen. So sieht es ein Gesetz vor. Eine Mehrheit der Deutschen würde ein Verbot auch hierzulande befürworten. Eine Analyse wirft jedoch die Frage auf, ob ein Verbot überhaupt zulässig wäre.

08:21 Uhr

US-Präsident Donald Trump hat den Demokraten gedroht, die sachpolitische Zusammenarbeit aufzukündigen. Sie sollten nicht weiter in der Russland-Affäre gegen ihn ermitteln. Aus einem Treffen stürmte er heraus. Der wahre Grund könnte jedoch ein ganz anderer sein.

08:11 Uhr

Rund zwei Jahre bemühte sich Horst Köhler für die Vereinten Nationen um eine Lösung im mehr als 40 Jahre andauernden Westsahara-Konflikt. Nun hat der Altbundespräsident sein Amt als UN-Sondergesandter für die Region kurzfristig niedergelegt.

13:15 Uhr

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Angesichts möglicher Bedrohungen aus dem Iran erwägt das Pentagon eine Entsendung Tausender Soldaten. Es wäre ein starkes Signal für einen Politikwechsel von Donald Trump.

13:16 Uhr

Wer eine Behandlung beim Physiotherapeuten oder Logopäden benötigt, muss in der gesetzlichen Krankenversicherung einen ungedeckelten Eigenanteil bezahlen. Weil die Preise in der Branche steigen, werden auch die Versicherten stärker belastet. Die Linken fordern ein Ende der Zuzahlungen.

06:27 Uhr

Die 75-jährige Dagmar Schipanski hatte vor 20 Jahren für das Amt der Bundespräsidentin kandidiert und sich damals um ein besseres Verständnis zwischen Ost und West bemüht. Heute sieht sie Rückschritte.

06:26 Uhr

Anlässlich des 70. Geburtstages des Grundgesetzes würdigt Bildungsministerin Anja Karliczek in einem Gastbeitrag für das RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND) die Wissenschaftsfreiheit. „Dazu gehört auch die Zumutung anderer Meinungen“, schreibt sie.

05:01 Uhr

Meistgelsen: Politik

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