Menü
Kieler Nachrichten | Ihre Zeitung aus Kiel
Anmelden
Politik AfD will neue Wahl des Bundestagsvizepräsidenten beantragen
Nachrichten Politik AfD will neue Wahl des Bundestagsvizepräsidenten beantragen
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
10:44 09.04.2019
Mariana Harder-Kühnel (AfD, Alternative für Deutschland) während der Plenarsitzung im Deutschen Bundestag. Die Rechtsanwältin wurde von der AfD für das Amt der Bundestagsvizepräsidentin nominiert, scheiterte jedoch auch bei heutigen dritten Wahlgang. Quelle: imago images / Jens Jeske
Berlin

Die AfD will im Bundestag erneut die Wahl eines Bundestagsvizepräsidenten aus ihren Reihen auf die Tagesordnung setzen. „Ich gehe davon aus, dass wir die Wahl abhalten können diese Woche“, sagte der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Bernd Baumann, am Dienstag in Berlin.

Am Nachmittag wollte die Fraktion beschließen, wer nun für den Posten kandidieren soll. Am vergangenen Donnerstag war die hessische AfD-Abgeordnete Mariana Harder-Kühnel im dritten Wahlgang gescheitert. Die Juristin war nach dem ehemaligen CDU-Mitglied Albrecht Glaser bereits die zweite Kandidatin der Partei, die nicht die notwendige Mehrheit erhielt.

AfD kündigt an, das Parlament lahm zu legen

Laut Baumann will die Fraktion nun in jeder Sitzungswoche einen Kandidaten aufstellen. Er sagte, anstatt der AfD den ihr zustehenden Posten zu gönnen, verwende der Bundestag „wertvolle Zeit auf solche Geschichten.“

Nach der Abstimmung entfachte eine Debatte über den richtigen Umgang mit der AfD. Unionsfraktionschef Ralf Brinkhaus und FDP-Chef Christian Lindner hatten sich zuvor für die Wahl der AfD-Kandidatin ausgebrochen.

ariana Harder-Kühnel war bekam im dritten Durchlauf jedoch nur 199 Ja-Stimmen, 423 Abgeordnete votierten gegen sie, 43 enthielten sich. Im dritten Wahlgang wäre nur die Mehrheit der abgegebenen Stimmen nötig gewesen.

Von RND/dpa/ngo

Der Tübinger Bürgermeister Boris Palmer ist auf einem Spielplatz und sieht ein kleines Kind, das weint. Der Vater schaukelt es trotzdem weiter. Palmer sieht sich in der Pflicht einzugreifen. Er glaubt: Man muss zugewanderten Eltern Nachhilfe in Erziehungsfragen geben.

09.04.2019

Das Menschenrecht auf Rettung aus Seenot ist ausgesetzt – jedenfalls für Flüchtlinge auf dem Mittelmeer. Die EU hat die Schiffe der Mission Sophia zurückbeordert, Italien und Malta machen ihre Häfen dicht. Die Gewalt in Libyen produziert neue Fluchtbewegungen. Europa streitet – und lähmt sich selbst. Versinkt die Hoffnung auf hoher See?

09.04.2019

Nachdem die Beschränkungen aufgehoben wurden, hat Deutschland im vergangenen Jahr zahlreiche Menschen nach Afghanistan abgeschoben. Doch die Sicherheitslage im Krisenland ist längst nicht stabil.

09.04.2019