Die AfD will im Bundestag erneut die Wahl eines Bundestagsvizepräsidenten aus ihren Reihen auf die Tagesordnung setzen. „Ich gehe davon aus, dass wir die Wahl abhalten können diese Woche“, sagte der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Bernd Baumann, am Dienstag in Berlin.
Am Nachmittag wollte die Fraktion beschließen, wer nun für den Posten kandidieren soll. Am vergangenen Donnerstag war die hessische AfD-Abgeordnete Mariana Harder-Kühnel im dritten Wahlgang gescheitert. Die Juristin war nach dem ehemaligen CDU-Mitglied Albrecht Glaser bereits die zweite Kandidatin der Partei, die nicht die notwendige Mehrheit erhielt.
AfD kündigt an, das Parlament lahm zu legen
Laut Baumann will die Fraktion nun in jeder Sitzungswoche einen Kandidaten aufstellen. Er sagte, anstatt der AfD den ihr zustehenden Posten zu gönnen, verwende der Bundestag „wertvolle Zeit auf solche Geschichten.“
Nach der Abstimmung entfachte eine Debatte über den richtigen Umgang mit der AfD. Unionsfraktionschef Ralf Brinkhaus und FDP-Chef Christian Lindner hatten sich zuvor für die Wahl der AfD-Kandidatin ausgebrochen.
ariana Harder-Kühnel war bekam im dritten Durchlauf jedoch nur 199 Ja-Stimmen, 423 Abgeordnete votierten gegen sie, 43 enthielten sich. Im dritten Wahlgang wäre nur die Mehrheit der abgegebenen Stimmen nötig gewesen.
Von RND/dpa/ngo
