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Politik Albig und Habeck äußern Vorbehalte zu Rot-Rot-Grün
Nachrichten Politik Albig und Habeck äußern Vorbehalte zu Rot-Rot-Grün
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15:57 23.07.2016
Von Deutsche Presse-Agentur dpa
Torsten Albig. Quelle: Daniel Bockwoldt/Archiv
Düsseldorf/Berlin

Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Torsten Albig (SPD) hat sich gegen eine Koalition mit Grünen und Linken im Bund ausgesprochen. "Derzeit würde es ja bei Weitem nicht für dieses Dreierbündnis reichen. Und ehrlich gesagt passt das inhaltlich auch nicht wirklich", sagte er der "Rheinischen Post" (Samstag).

Der schleswig-holsteinische Umweltminister Robert Habeck, der ein Spitzenkandidat der Grünen für die Bundestagswahl 2017 werden will, äußerte sich ebenso skeptisch zu Rot-Rot-Grün. "Sahra Wagenknecht ist in der Flüchtlingspolitik weiter von den Grünen entfernt als Angela Merkel. Sie beweist nahezu täglich, dass die Linke nicht regieren will", sagte er dem "Tagesspiegel" (Sonntag).

Gleichzeitig äußerte sich der Grünen-Politiker auch ablehnend zu Schwarz-Grün. "Ich rate meiner Partei ab, sich auf ein solches Bündnis einzuschwören", sagte Habeck. Es könne zwar sein, dass die Grünen nach der Wahl mit der Union verhandeln müssten. "Dann aber nicht im Gestus der Unterwerfung."

Ministerpräsident Albig geht angesichts der Umfragewerte nicht davon aus, dass die SPD nach der Bundestagswahl 2017 den Kanzler stellen kann. "Erstes Ziel muss eine Regierungsbeteiligung sein, nicht eine Fixierung auf das Kanzleramt", sagte er: "Wer jetzt lang und breit über den SPD-Kanzler philosophiert, macht sich doch unglaubwürdig."

Über die Frage, wer Kanzlerkandidat seiner Partei werden soll, äußerte sich Albig nur indirekt. "Wir gehen nicht in einen Beauty-Contest mit der Kanzlerin. Es werden Parteien gewählt, keine Personen." Die SPD habe alle Wahlversprechen umgesetzt und Parteichef und Vizekanzler Sigmar Gabriel mache "einen ausgezeichneten Job".

Die SPD liegt mit Werten um 25 Prozent weit hinter der Union, die auf etwa 35 Prozent kommt. Albig hatte schon vor einem Jahr in seiner Partei für Furore gesorgt, als er angesichts der Popularität Merkels einen Sieg der SPD bei der Bundestagswahl 2017 offen infrage stellte. Er sinnierte sogar darüber, ob die SPD überhaupt noch einen Kanzlerkandidaten aufstellen soll.

dpa

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