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Politik Washington warnt vor Reisen nach China
Nachrichten Politik Washington warnt vor Reisen nach China
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19:00 03.01.2019
Nationalflaggen von USA und China: „Willkürliche Anwendung von Gesetzen.“ Quelle: Andy Wong/AP/dpa
Washington

Das US-Außenministerium in Washington warnt Bürger der USA vor Reisen nach China. Eine entsprechende Mitteilung hat das State Department am Donnerstag herausgegeben. Die US-Behörde begründet den Schritt unter anderem mit der „willkürlichen Anwendung von Gesetzen“.

China hinderte hindere US-Bürger gelegentlich daran, das Land wieder zu verlassen, heißt es in der Mitteilung der US-Administration. Besonders von diesen Maßnahmen betroffen sollen US-Bürger sein, die auch einen chinesischen Pass haben. „China erkennt die doppelte Staatsbürgerschaft nicht an“, heißt es in der Mitteilung.

In einigen Fällen würden US-Bürger mit Hilfe sogenannter „Exit Bans“ über Jahre daran gehindert, China zu verlassen, schreibt das US-Ministerium. Betroffenen hätten oftmals noch nicht einmal die Möglichkeit, herauszufinden, wie lange ein entsprechender Ausreisebann anhalte.

Neuer US-Verteidigungsminister hat China im Fokus

Die USA und China führen seit Längerem einen Streit um die Vormachtstellung im asiatischen Raum. Zuletzt hatte der kommissarische Verteidigungsminister der USA, Patrick Shanahan, den Fokus verstärkt f China gerichtet. Er habe diese Priorität bei einem Treffen mit zivilen Führungskräften des Pentagons am Mittwoch genannt, sagten Berater, die anonym bleiben wollten.

Shanahan habe den Versammelten gesagt, er sei auf die unter seinem Vorgänger James Mattis verfasste und umgesetzte Strategie fokussiert, die sich auf Russland und China als rivalisierende Großmächte konzentriert, berichtete ein Berater. In diesem Zusammenhang habe Shanahan den Führungskräften gesagt, sie sollten sich an „China, China, China“ erinnern.

Von ani/AP/RND

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