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Politik Bekanntgabe via Instagram: Präsident Ruhani will Rücktritt des Außenministers nicht akzeptieren
Nachrichten Politik Bekanntgabe via Instagram: Präsident Ruhani will Rücktritt des Außenministers nicht akzeptieren
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11:16 26.02.2019
Der iranische Außenminister Mohamed Dschawad Sarif will zurücktreten. Quelle: Tobias Hase/dpa
Teheran

Ein Rücktritt vermutlich ohne Folgen: Das iranische Präsidialamt hat den Rücktritt von Außenminister Mohamed Dschawad Sarif bestätigt. Gleichzeitig wurde aber bekanntgegeben, dass Präsident Hassan Ruhani dies nicht akzeptieren werde. Sarif habe bis jetzt bravourös seine Arbeit verrichtet und werde es auch weiterhin tun, so das Präsidialamt auf seiner Instagram-Seite in der Nacht zum Dienstag. Daher werde Präsident Ruhani auch diesen Rücktritt nicht akzeptieren. „Sarif wird nicht alleine sein und wir (die Regierung) werden alle zu ihm halten“, so das Präsidialamt.

Sarif hatte am späten Montagabend auf Instagram seinen Rücktritt erklärt. Beobachter in Teheran waren überrascht, dass Sarif eine derart wichtige Entscheidung kurz vor Mitternacht Ortszeit über ein soziales Medium bekanntgab. Aber auch sie gingen davon aus, dass der Präsident den Rücktritt seines Chefdiplomaten nicht akzeptieren und Sarif daher weiterhin im Amt bleiben werde.

Über Gründe des Rücktritts wird heftig spekuliert

Über die Gründe seines Rücktritts wurde derweil auf den sozialen Medien heftig spekuliert. Einige behaupteten, dass er die ständige Kritik der Hardliner an dem Wiener Atomabkommen von 2015 und seiner Annäherungspolitik an den Westen satt hatte.

Andere schrieben, dass er zu dem Treffen mit Syriens Präsident Baschar al-Assad am Montag nicht eingeladen wurde und daher verärgert zurückgetreten sei. Einig sind sich aber alle, darüber, dass ein Ende Sarifs auch zu einem baldigen Ende des Atomdeals führen werde.

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Sarif hat Atomabkommen maßgeblich mitverhandelt

Sarif hatte auf iranischer Seite maßgebend das Atomabkommen mit den UN-Vetomächten und Deutschland ausgehandelt. Die Vereinbarung von 2015 sollte den Iran daran hindern, Atomwaffen zu entwickeln. Im Gegenzug sollten Sanktionen aufgehoben werden. Die USA haben sich inzwischen aus dem Abkommen wieder zurückgezogen und neue Sanktionen verhängt. Sarif war daraufhin innenpolitisch in die Kritik geraten.

Nach Einschätzung politischer Beobachter in Teheran hat Ruhani für den erfahrenen Diplomaten Sarif derzeit jedoch keine Alternative. In Frage kämen am ehesten sein Stellvertreter Abbas Araghchi oder Atomchef und Vizepräsident Ali-Akbar Salehi. Aber keiner der beiden verfügt über das Charisma Sarifs.

Von RND/dpa

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