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Politik Buchholz: Verständnis für Kursschwenk
Nachrichten Politik Buchholz: Verständnis für Kursschwenk
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12:20 07.05.2019
Ein Frau fährt auf einem E-Tretroller auf einem Fahrradweg. E-Scooter sind in vielen europäischen Metropolen schon im Einsatz. In Deutschland hatte die geplante Zulassung der E-Tretroller auf Gehwegen auch zu Sicherheitsbedenken geführt.  Quelle: Eric Lalmand/dpa
Kiel

Dies sagte Buchholz am Dienstag der Deutschen Presse-Agentur. "Ich weiß aber natürlich, dass sich einige Kommunen und auch Interessenvertreter der Fußgänger sowie von Mobilitätseingeschränkten besorgt geäußert haben."

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Vor diesem Hintergrund werde das Entgegenkommen Scheuers es vielen Ländervertretern erleichtern, am Freitag der aus Sicht der schleswig-holsteinischen Landesregierung sinnvollen Verordnung zuzustimmen. Scheuer will das Fahren von Elektro-Tretrollern auf Gehwegen entgegen der bisherigen Planung nicht erlauben. Scheuer sagte, er sei bereit, auf die Länder, die Bedenken hätten, zuzugehen und das Fahren auf Gehwegen mit Schrittgeschwindigkeit aus der geplanten Verordnung zu streichen: "Mir geht es darum, neue Formen der Fortbewegung so zu ermöglichen, dass sie niemanden gefährden."

Experten warnten vor Gefahren

Die vom Bund auf den Weg gebrachten Pläne sahen bisher vor, dass nur E-Roller, die schneller als zwölf km/h sind, in der Regel auf Radwegen fahren sollen - und langsamere bis zwölf km/h auf Gehwegen. Dort sollten sie nur mit Schritttempo unterwegs sein dürfen. Mehrere Länder, Fußgänger-Vertreter und Experten warnten aber vor neuen Gefahren etwa für Kinder, ältere und sehbehinderte Menschen, sollten zusätzliche Gefährte auf die Bürgersteige kommen. Der Bundesrat soll voraussichtlich am 17. Mai über die Verordnung abstimmen.

Von dpa

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