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CDU kritisiert Melnyks‘ Leberwurst-Äußerung über Scholz

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13:31 03.05.2022
Unionsvizefraktionschef Johann Wadephul hält den Ton des ukrainischen Botschafters Andrij Melnyk für unangemessen.
Unionsvizefraktionschef Johann Wadephul hält den Ton des ukrainischen Botschafters Andrij Melnyk für unangemessen. Quelle: Annette Riedl/dpa
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Berlin

Der stellvertretende Unions­fraktionschef Johann Wadephul (CDU) hat den jüngsten Angriff des ukrainischen Botschafters in Deutschland, Andrij Melnyk, auf Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) scharf kritisiert. „Der Ton ist unangemessen“, sagte Wadephul dem Redaktions­Netzwerk Deutschland (RND) mit Blick auf Melnyks Vorwurf, Scholz agiere bei der Frage einer Reise in die Ukraine wie eine „beleidigte Leberwurst“. „Auch in einer Sondersituation sollten sich diplomatische Repräsentanten gegenüber Regierungs­vertretern angemessen verhalten.“

Melnyks Einlassung sei auch deswegen nicht klug, weil sie nicht dafür geeignet sei, die Solidarität mit der Ukraine zu erhöhen. „Das generiert keine Unterstützung. Es nützt nicht der gemeinsamen Sache“, sagte Wadephul.

Scholz hatte seinen Verzicht auf eine Reise in die Ukraine am Montagabend damit begründet, dass die ukrainische Staatsführung sich geweigert hatte, Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zu empfangen.

Wadephul warf Scholz vor, fadenscheinig zu argumentieren. Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) habe eine Reise in die Ukraine angekündigt. „Wenn die Ausladung des Bundespräsidenten ein echter Grund wäre, dürfte die gesamte Bundesregierung nicht reisen. Wenn die Außenministerin reist, kann der Bundeskanzler die Ausladung nicht als Vorwand nutzen“, sagte der CDU-Politiker. „Angesichts der Führungsrolle Deutschlands in Europa hätte es längst zu den Aufgaben des Bundeskanzlers gehört, so eine Reise zu unternehmen.“

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Scholz müsse klare Signale setzen und „Solidarität durch Präsenz zeigen“. Dies gelte gerade vor Terminen wie dem 9. Mai, der für Russland eine hohe Symbolkraft hat. Für den Jahrestag des Siegs der Sowjetunion über das von den National­sozialisten beherrschte Deutschland im Zweiten Weltkrieg wird über eine neue Offensive Russlands spekuliert.

CDU-Parteichef und Unions­fraktionschef Friedrich Merz wird am Dienstag in der Ukraine erwartet.

Auch Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki kritisierte den ukrainischen Botschafter Andrij Melnyk wegen dessen Attacke auf Bundeskanzler Olaf Scholz. „Olaf Scholz ist keine Wurst, er ist der Kanzler der Bundesrepublik Deutschland“, sagte der stellvertretende FDP-Vorsitzende der Deutschen Presse-Agentur in Berlin und forderte: „Dies gilt es zu respektieren.“

Von Daniela Vates/RND