Menü
Kieler Nachrichten | Ihre Zeitung aus Kiel
Anmelden
Politik Doktortitel bleibt - heute spricht Ministerin Giffey über den Uni-Entscheid
Nachrichten Politik Doktortitel bleibt - heute spricht Ministerin Giffey über den Uni-Entscheid
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
08:42 31.10.2019
Franziska Giffey (SPD) bleibt Bundesfamilienministerin. Quelle: Michael Kappeler/dpa
Berlin

Bundesfamilienministerin Franziska Giffey unterzeichnet an diesem Donnerstag mit Vertretern der rheinland-pfälzischen Landesregierung den Vertrag zum sogenannten Gute-Kita-Gesetz. Die Mittel aus dem Milliardenpaket des Bundes können erst fließen, wenn mit jedem Bundesland ein solcher Einzelvertrag geschlossen ist. Rheinland-Pfalz ist das 14. Bundesland.

Giffey wird sich bei dem Termin voraussichtlich auch zu der am Mittwochabend veröffentlichten Entscheidung der Freien Universität Berlin (FU) bezüglich ihres Doktortitels äußern. Die FU hatte beschlossen, der Ministerin den Titel nicht abzuerkennen und stattdessen lediglich eine Rüge zu erteilen.

In einer Mitteilung der FU vom Mittwochabend heißt es, dass es in der Doktorarbeit Giffeys zwar Mängel gebe, dass das Gesamtbild der festgestellten Mängel die Entziehung des Doktorgrades aber nicht rechtfertige.

Giffey: Setze meine Arbeit mit viel Freude fort

Die Ministerin selbst hatte ein bewusstes Plagiat immer zurückgewiesen und gesagt, sie habe die Doktorarbeit nach bestem Wissen und Gewissen verfasst. In einer von ihrem Ministerium veröffentlichten ersten Stellungnahme sagte sie am Mittwochabend, die Überprüfung der Arbeit habe im Ergebnis bestätigt, dass sie den Titel zu Recht führe. "Mit der Entscheidung des Präsidiums ist nun Klarheit geschaffen. Meine Arbeit als Bundesfamilienministerin setze ich weiter mit großem Engagement und viel Freude fort."

In der SPD herrscht nach der Uni-Entscheidung Erleichterung. Der stellvertretende Parteivorsitzende Ralf Stegner sagte dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND): "Ich freue mich für unsere Familienministerin, dass diese leidige Angelegenheit endlich ausgestanden ist und Franziska Giffey mit aller Kraft gute sozialdemokratische Politik für die Familien in unserem Land machen kann."

Der Sprecher des konservativen Seeheimer Kreises in der SPD, Johannes Kahrs, sagte dem RND: "Über das Ergebnis bin ich begeistert. Ich bin ein großer Fan von Franziska Giffey. Sie ist eine großartige Ministerin." Kahrs kritisierte zugleich die Dauer der Prüfung durch die FU als "unerträglich".

Giffey besucht in Mainz an diesem Donnerstag auch eine Kita. Dort sollen einige der geplanten Maßnahmen zur Verbesserung der Qualität durch Beispiele aus der Praxis veranschaulicht werden. Über das "Gute-Kita-Gesetz" stellt der Bund den Ländern bis 2022 insgesamt rund 5,5 Milliarden Euro zur Verfügung. Das Geld ist für die Schaffung von mehr Erzieherstellen gedacht oder für die Neugestaltung von Räumen und Spielflächen, aber auch für die Senkung von Kita-Gebühren. Über die konkreten Maßnahmen entscheiden die Länder selbst.

Mehr zum Thema

Giffey-Promotion: SPD-Abgeordneter Kahrs kritisiert FU Berlin

Kabinett beschließt Maßnahmen gegen Rechtsextremismus und Hass

Jeder Elfte erlebt sexuelle Belästigung am Arbeitsplatz

Shell-Studie: Das sind die größten Ängste der Jugend

dpa

Caren Lay sitzt seit 2009 im Bundestag und möchte nun Vorsitzende der Linksfraktion werden. Zwar gilt die 46-Jährige als hinreichend erfahren. Trotzdem muss sie wohl mit einer Gegenkandidatin rechnen.

31.10.2019

Die wirtschaftliche Lage ist so unübersichtlich wie schon lange nicht mehr. Es gibt Anzeichen dafür, dass aus der Flaute eine handfeste Krise wird. Die Regierung sollte jetzt handeln und die Steuern für Unternehmen und Bürger senken, kommentiert Tim Szent-Ivanyi.

31.10.2019

Wie lässt sich im Landeshaushalt auf Kosten anderer Geld sparen? Beispielsweise indem man befristete Verträge von Lehrern vor den Sommerferien auslaufen lässt – und den neuen Vertrag erst hinterher beginnen lässt. Eine Analyse der Bundesagentur für Arbeit zeigt jetzt anhand aktueller Zahlen: Das ist immer noch weit verbreitete Praxis.

04.12.2019