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Politik Gegenwind für Stegner
Nachrichten Politik Gegenwind für Stegner
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19:06 06.10.2009
Kiel

Der Kieler Kreisvorstand hatte bereits einen Tag nach der krachenden Niederlage einen Vorstoß unternommen und Stegner aufgefordert, zumindest den Parteivorsitz niederzulegen. Nun legt der Bundestagsabgeordnete Hans-Peter Bartels noch einmal nach und geht mit dem Landesvorsitzenden hart ins Gericht. Stegners Hinweis darauf, dass die Landes-SPD immerhin noch besser abgeschnitten habe als die Bundes-SPD bezeichnet Bartels als „Schön-Rechnerei“. Nötig sei jetzt eine offene und ehrliche Diskussion über die Ursachen des miserablen Ergebnisses. Die SPD könne nicht so tun, als sei nichts passiert.

Diese Debatte hätte man seiner Ansicht nach auf einem Parteitag im kommenden Monat führen können. Ursprünglich wollte die SPD nämlich am 21. und 22. November Programm und Liste für die Landtagswahl beschließen. Weil der Parteitag wegen der Neuwahlen vorgezogen werden musste, ist der Termin nun erst einmal gestrichen worden.

Nicht nur Bartels bedauert das. „Die Partei braucht ein Ventil - und zwar bald“, erklärt der Kieler Kreisvorsitzende Rolf Fischer. Er ist damit auf einer Linie mit dem Kreisverband Plön, der sich ebenfalls für einen Sonderparteitag im November ausgesprochen hat. Um ihn durchzusetzen, muss die Forderung allerdings von sechs Kreisverbänden offiziell unterstützt werden. Stegner selbst hat andere Pläne. „Klar ist, dass ein solch desaströses Wahlergebnis gründlich diskutiert werden muss.“ Er habe deshalb alle Kreisverbände angeschrieben und Gesprächstermine vereinbart. Auch Ortsvereinsrunden seien dabei - allerdings sollen sie hinter verschlossenen Türen stattfinden. „Mein Wunsch ist es, erst mit der Basis zu diskutieren und dann die Schlussfolgerungen zu ziehen - und nicht umgekehrt.“ Ganz ohne Wirkung bleibt der Druck aber offenbar nicht. Einen Parteitag werde es bald geben, „aber nicht vor Anfang kommenden Jahres“, kündigte er gestern an. Gut möglich also, dass der Landesvorstand, der heute zusammenkommt, für Januar oder Februar einen Sonderparteitag ins Auge fasst. Ob das die Kritiker beruhigt, bleibt abzuwarten.

„Ich bin da ganz gelassen“, betonte Stegner und wies zugleich den Vorwurf zurück, dass es ihm nur darum gehe, sich die Spitzenkandidatur 2014 zu sichern. „Das ist frei erfunden.“ Zur Forderung, den Parteivorsitz zu räumen, sagte er: „Ich warte auf mutige Personalvorschläge.“

Rückendeckung erhielt der Landesvorsitzende vom Kreisverband Rendsburg-Eckernförde: „Die Sozialdemokraten sind es leid, Personaldebatten zu führen“, erklärte der Vorsitzende Sönke Rix. Ähnlich äußerte sich Peter Eichstädt, Kreis-Chef im Herzogtum-Lauenburg. „Wir brauchen eine inhaltliche Diskussion. Eine Personaldebatte hilft uns nicht.“

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