Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) erwartet als Folge des neuen Termingesetzes, das der Bundestag an diesem Donnerstag verabschieden soll, spürbare Verbesserungen für Kassenpatienten.
„Die Menschen haben ein sehr gutes Gespür dafür, ob der Staat in einem so lebenswichtigen Bereich wie Gesundheit funktioniert. Und weil es hier eine Schieflage gab, haben wir gehandelt“, sagte Spahn dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND). „Ich bin fest davon überzeugt, dass das den Alltag der Patienten spürbar verbessert.“
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Der Unmut werde schwächer werden, wenn die Unterschiede zwischen Kassen- und Privatpatienten nicht mehr so eine große Rolle spielen würden. Dann haben wir schon viel erreicht.
„Der Einstieg in den Ausstieg aus festgelegten Budgets“
Spahn sagte, das Gesetz sei ein großer Schritt nach vorn. Gesetzlich Versicherte würden künftig schneller Arzttermine bekommen. „Bisher haben viele Fachärzte gesagt: Wenn ich einen zusätzlichen Kassenpatienten nehme, bringt mir das finanziell nichts. Da setzen wir jetzt an“, so der CDU-Politiker weiter.
Für jeden Patienten, der zusätzlich behandelt oder neu angenommen werde, würden Ärzte künftig auch besser bezahlt. „Wir schaffen den Einstieg in den Ausstieg aus den festgelegten Budgets – auch bei Versicherten, die in offenen Sprechstunden behandelt werden“, sagte Spahn. „Bei ganz schnellen Terminen innerhalb einer Woche, die über die Servicestellen angenommen werden, ist sogar ein zusätzlicher Bonus von 50 Prozent möglich.“
Die Honorarplus für die Ärzte als Folge der Reform beziffert Spahn auf bis zu 800 Millionen Euro pro Jahr. „Ich bin der erste Gesundheitsminister seit langem, der Mehrleistung von Ärzten honoriert. Und dafür haben wir circa 600 bis 800 Millionen Euro kalkuliert“, sagte der Minister. „Das ist gut angelegtes Geld. Wir verbessern die Versorgung der Patienten und sorgen dafür, dass das System auch in Zukunft funktioniert.“
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Von Rasmus Buchsteiner und Gordon Repinski/RND
