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Nachrichten Politik Habeck will Minister in SH bleiben
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16:57 19.01.2017
Robert Habeck (Grüne) will bei einer Fortsetzung der Koalition nach der Landtagswahl am 7. Mai in Schleswig-Holstein Minister bleiben. Quelle: Thomas Eisenkrätzer
Kiel

Der Grünen-Politiker Robert Habeck will bei einer Fortsetzung der Koalition nach der Landtagswahl am 7. Mai in Schleswig-Holstein Umweltminister bleiben. Voraussetzung sei natürlich, dass ein grüner Landesparteitag ihn dann unterstütze, sagte Habeck am Donnerstag in Kiel. „Ich bin ziemlich eins mit dem Amt.“ Zu dem Ministerium gehören auch die Energiewende, die Landwirtschaft und die Atomaufsicht. Habeck bekräftigte, sich nicht für ein Landtagsmandat zu bewerben und ebenfalls nicht für den Bundestag im Herbst zu kandidieren. Jetzt wolle er sich mit voller Kraft für den Wahlkampf im Norden einsetzen.

Am Vortag war das Ergebnis der bundesweiten Urwahl der Grünen zur Spitzenkandidatur für die Bundestagswahl bekanntgegeben worden. Habeck scheiterte ganz knapp, der Bundesvorsitzende Cem Özdemir setzte sich mit 75 Stimmen Vorsprung durch - bei knapp 34 000 abgegebenen Stimmen.

Habeck werde in der Partei benötigt

An Spekulationen über eine Aufgabe für Habeck auf Bundesebene in der Partei, sofern die Grünen im Norden nicht mehr an der Landesregierung beteiligt sein sollten, wollte sich dieser nicht beteiligen: „Hätte, wenn und aber - alles nur Gelaber.“ Özdemir hatte am Mittwoch erklärt: „Das Ergebnis ist ein klares Zeichen, dass Robert Habeck in der Partei benötigt wird und eine wichtige Rolle spielen wird.“

Einen kleinen Seitenhieb in Richtung Berlin konnte sich Habeck nicht verkneifen. Ihm sei es darum gegangen, „das, was die Grünen in Schleswig-Holstein bereits aufgebaut haben, auch in Berlin aufzubauen - nämlich innerparteilich solidarisch zu sein und auf Flügel- und Grüppchenbildung zu verzichten. Das war mein Angebot an Berlin.“

"Ich bin da easy"

Habeck, die Grünen-Landesvorsitzende Ruth Kastner und die Spitzenkandidatin für die Landtagswahl, Finanzministerin Monika Heinold, unterstrichen gemeinsam, sie wollten die Küstenkoalition von SPD, Grünen und SSW nach dem 7. Mai fortsetzen. Erstes Wahlziel sei aber ein gutes zweistelliges Ergebnis, sagte Heinold. Alle drei Grünen-Politiker wandten sich in der Koalitionsfrage gegen eine „Ausschließerietis“ - ob mit der Linken, der FDP oder der CDU. Nur mit der rechtspopulistischen AfD komme ein Zusammenarbeit nicht in Frage.

Auf die Frage, ob er möglicherweise nach der Landtagswahl mit leeren Händen dastehe und sich darüber Gedanken gemacht habe, antwortete Habeck: „Ich habe mir darüber keine ernsthaften Gedanken gemacht, habe auch kein Angst davor.“ Demokratische Ämter seien immer auf Zeit vergeben, und es sei kein Unglück, als Politiker ohne Amt zu sein: „Ich bin da easy.“

dpa

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