Menü
Kieler Nachrichten | Ihre Zeitung aus Kiel
Anmelden
Politik Herbe Verluste für SPD bei Kommunalwahl
Nachrichten Politik Herbe Verluste für SPD bei Kommunalwahl
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
12:08 07.05.2018
Foto: Ralf Stegner wurde am Sonntag für die Wahlsendung im Landeshaus gepudert. Über das Ergebnis dürfte sich der SPD-Politiker nicht freuen.
Ralf Stegner wurde am Sonntag für die Wahlsendung im Landeshaus gepudert. Über das Ergebnis dürfte sich der SPD-Politiker nicht freuen. Quelle: Sonja Paar
Anzeige
Kiel

Vor einem Jahr die Pleite zur Landtagswahl, im September die verunglückte Bundestagswahl und nun eine ernüchternde Kommunalwahl - die SPD in Schleswig-Holstein kommt aus dem Tal der Tränen nicht heraus. Die Wahl zu den Kreistagen und Gemeindevertretungen endete für die Sozialdemokraten am Sonntag so schlecht wie befürchtet.

Zwar verlor auch die CDU mit ihrem Landesvorsitzenden, Ministerpräsident Daniel Günther, doch das Minus der Sozialdemokraten war deutlich größer. Aber fast skurril: Die SPD und ebenso die CDU holten jeweils ihr bisher schlechtestes Ergebnis bei Kommunalwahlen im nördlichsten Bundesland.

SPD büßte teils zweistellig ein

Der SPD-Landesvorsitzende Ralf Stegner und Bundesparteichefin Andrea Nahles hatten schon am Donnerstag keinen Optimismus ausgestrahlt, als sie mit Journalisten über die Wahl sprachen. Rückenwind vom Bund gab es nicht, ganz im Gegenteil. Auch am Sonntagabend verwies Stegner auf den Bundestrend. Teilweise büßte die SPD zweistellig ein. In Glückstadt stürzte sie um 16,5 auf 15,9 Prozent ab.

Auch nach der schweren Niederlage will der SPD-Landesvorsitzende Ralf Stegner an seinem Kurs festhalten. "Meine persönliche Konsequenz besteht darin, dass wir den innerparteilichen Reformprozess, den wir brauchen, auf Bundes- und auf Landesebene mit aller Kraft vorantreiben", sagte Stegner am Montag. "Das ist natürlich auch mein Job." Bei den Kommunalwahlen am Sonntag hatte die SPD 6,5 Punkte verloren. Mit 23,3 Prozent landete sie klar hinter der CDU, die auf 35,1 Prozent kam.

Stegner betonte, die SPD werde im April nächsten Jahres ihren Vorstand neu wählen. "Ich kann jetzt nicht erkennen, dass wir die Gegebenheiten im Sinne von "Wann wird wer gewählt" ändern sollten. Stegner bekräftigte auch seine Absicht, nicht vor Jahresende bekanntzugeben, ob er auf dem Parteitag wieder für den Landesvorsitz antreten wird. "Momentan geht es, finde ich, auch nicht um mich oder um sonst wen, sondern es geht um die SPD", sagte Stegner. Sie wolle sich zur nächsten Landtagswahl 2022 so aufstellen, dass sie eine gute Chance gegen die Jamaika-Koalition habe.

Mit Blick auf den inhaltlichen Kurs der Landes-SPD sagte Stegner, sie müsse sich klar als linke Volkspartei profilieren. "Wir sind mitten in der Legislatur des Landesvorstandes und wir haben miteinander besprochen, wie wir den Reformprozess angehen wollen - da sind wir mittendrin, und daran beteilige ich mich." Am Ende werde der Landesparteitag über die Vorschläge entscheiden, die aus der Partei kommen.

Die CDU erreichte in der Summe aller Kreisergebnisse 35,1 Prozent, nach 38,9 bei der Kommunalwahl vor fünf Jahren. Die SPD rutschte um 6,5 Punkte auf 23,3 Prozent ab. Die Christdemokraten haben immerhin ihr Ziel erreicht, den Abstand zur SPD noch zu vergrößern. Das tröstete Günther dann doch. Die Verluste begründete er auch damit, dass diesmal anders als 2013 auch die AfD antrat. Sie holte jetzt 5,5 Prozent und egalisierte damit fast das Ergebnis der Landtagswahl vor einem Jahr.

Grünen sind drittstärkste Kraft

Die Grünen als drittstärkste Kraft rücken der SPD weiter näher. 16,5 Prozent schafften sie diesmal, nach 13,7 Prozent vor fünf Jahren. In der jüngsten Umfrage vor zwei Wochen rangierten sie bei der Sonntagsfrage zur Stimmung im Land mit 18 Prozent nur noch vier Punkte hinter der SPD.

Hier sehen Sie Bilder von der Kommunalwahl 2018 in Schleswig-Holstein

Und die anderen Parteien? Die FDP, die 2013 nur 5,0 Prozent holte, hat sich etwas berappelt und schaffte diesmal 6,7 Prozent. Die Linke kam nach Gewinnen auf 3,9 Prozent, der SSW nach Verlusten auf 2,3.

Mehr Artikel zur Kommunalwahl 2018

Lesen Sie auch:

So hat Schleswig-Holstein bei der Kommunalwahl abgestimmt

So hat Kiel bei der Kommunalwahl abgestimmt

Leitartikel: Christian Longardt zur Wahlbeteiligung bei der Kommunalwahl

Ergebnisse vom Bürgerentscheid zum Kieler Flughafen

Kommentar: Martina Drexler zum Flughafenvotum

Rückblick: der Tag im Liveblog

Stärkste Kraft in allen Kreistagen bleibt die CDU, die darüber hinaus auch in Flensburg und Neumünster weiterhin die Nr.1 ist. Die Hoffnung, auch in den roten Hochburgen Kiel und Lübeck ganz vorn zu landen, hat sich nicht erfüllt. Auch bitter für die SPD: In Flensburg, wo sie mit Simone Lange die mittlerweile bundesweit bekannte Oberbürgermeisterin stellt, wurden sie von den Grünen auf Platz 3 verwiesen.

Parteien beraten über Ergebnisse der Kommunalwahl

Nach den Kommunalwahlen vom Sonntag analysieren die Parteien in Schleswig-Holstein am Montag die Ergebnisse. So treten in Kiel die Landesvorstände von CDU und SPD zusammen. Beide Parteien hatten ihre historisch schlechtesten Ergebnisse bei Kommunalwahlen im Norden eingefahren, wobei die CDU trotzdem mit 35,1 Prozent den Vorsprung vor der SPD noch vergrößerte.

Von dpa