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Politik Spahn befeuert Hartz-IV-Debatte
Nachrichten Politik Spahn befeuert Hartz-IV-Debatte
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11:09 14.03.2018
Von Christian Hiersemenzel
Foto: 226.000 Menschen lebten im November 2017 in Schleswig-Holstein von Hartz IV.
226.000 Menschen lebten im November 2017 in Schleswig-Holstein von Hartz IV. Quelle: Jens Büttner
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Nach Angaben der Arbeitsagentur Nord bezogen in Schleswig-Holstein im November 2017 etwa 226.000 Menschen Hart-IV-Leistungen. Damit sank die Zahl der Empfänger seit der Arbeitsmarktreform im Jahr 2005 um rund 20.000. In den vergangenen Jahren ist die Tendenz jedoch wieder steigend. Ein Single-Haushalt erhält aktuell einen Regelsatz von 416 Euro, hinzu kommen Heizkosten sowie eine Miete.

Spahn verteidigte am Dienstag seine Äußerungen, wonach der Bezug von Hartz IV nicht mit Armut gleichgesetzt werden könne. Er finde es wichtig zu sehen, "dass unser Sozialsystem tatsächlich für jeden ein Dach über dem Kopf vorsieht - und für jeden das Nötige, wenn es ums Essen geht".

SPD-Chef Ralf Stegner sagte, die Lage in Deutschland lasse sich "natürlich" nicht mit anderen Ländern auf der Welt vergleichen. "Dennoch gibt es in Deutschland Menschen, die in Armut leben. Diese Situation müssen wir anpacken." Grünen-Landeschefin Ann-Kathrin Tranziska zweifelte gar daran, dass Spahn, der im Bundeskabinett Gesundheitsminister wird, für das Amt geeignet sei, wenn er "so wenig Bezug zur Realität und so wenig Empathie" habe. Ähnlich formulierte es AfD-Fraktionschef Jörg Nobis: "Wie weit doch einige Politiker der Altparteien von den Sorgen und Nöten der Menschen entfernt sind." Der Plöner CDU-Abgeordnete Werner Kalinka sagte: "Man kann es auch differenzierter sehen."

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