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18:29 17.01.2019
Die Pflegeversicherung in jetziger Form stößt an ihre Grenzen – wegen der demografischen Veränderung der Gesellschaft. Quelle: Oliver Berg/dpa
Berlin

Sie war immer gedacht als Teilkaskomodell. Sie sollte mit ihren Leistungen nie das volle finanzielle Risiko abdecken, es bleibt ein Eigenanteil. Die Pflegeversicherung ist die jüngste Sozialversicherung der Republik. Erst Mitte der Neunzigerjahre eingeführt, gilt sie inzwischen als unverzichtbar. Nur wird das System im nächsten Jahrzehnt an seine Grenzen stoßen – vor allem weil die Zahl der Pflegebedürftigen steigt und die der Beitragszahler abnimmt.

Begonnen hatte alles mit einem Beitragssatz von 1,0 Prozent des Bruttolohns. Seitdem sind die Leistungen stark ausgeweitet worden. Parallel dazu stieg die Zahl der Pflegebedürftigen. In der Folge hat sich die Beitragslast mehr als verdreifacht. Schreibt man die Entwicklung fort, könnte der Beitragssatz in gut 25 Jahren auf 4,25 Prozent steigen. Wohlgemerkt ohne, dass die Leistungen weiter ausgeweitet und Pflegekräfte deutlich besser bezahlt würden.

Politik hat die Zukunftsszenarien beiseitegelegt

Es sind Szenarien, die nicht neu sind, aber bisher leider in der Öffentlichkeit kaum Beachtung gefunden haben. Von der Politik wurden sie gern beiseitegelegt. Lieber freute man sich an den Milliardenrücklagen, die sich zwischenzeitlich ansammelten, weitete die Leistungen aus – und fuhr das System wieder in die roten Zahlen.

Bei der Pflege fährt die Gesellschaft auf Sicht. Anders als bei der Rente gibt es weder einen Bundeszuschuss noch eine Expertenkommission, die sich um die Zukunft kümmert. Jens Spahn als zuständiger Gesundheitsminister versucht, das alles nun, da die Debatte einmal aufgekommen ist, mit dem Hinweis zu kaschieren, dass auch über Alternativen zur Beitragsfinanzierung debattiert werden müsse. Und dass ganz neu auszutarieren sei, was die Familien selbst leisten können und wo sie Unterstützung brauchen. Warme Worte sind das, mehr nicht.

Viele sind finanziell schon an der Belastungsgrenze

Viele, die Pflegebedürftige in der Familie haben, sehen sich finanziell bereits an der Belastungsgrenze. Die Eigenanteile, die für die Pflegeheime aufgebracht werden müssen, sind in letzter Zeit erheblich gestiegen. Und sie dürften weiter in die Höhe schnellen, mit jedem Euro, den Pflegekräfte künftig mehr an Lohn erhalten.

Die nächste Beitragserhöhung kommt vielleicht schneller als gedacht. Deshalb gilt es, rasch zu klären, was die Pflegeversicherung in Zukunft eigentlich leisten soll. Bleibt es beim Teilkaskoschutz? Wie lässt sich gewährleisten, dass die Eigenbeiträge nicht zur Überforderung werden? Welche Möglichkeiten bietet mehr private Vorsorge? Dies alles sind entscheidende Fragen. Die große Koalition kann sich nicht erlauben, sie unbeantwortet zu lassen. Geht es doch um eine der größten Herausforderungen, vor denen unsere Gesellschaft in den nächsten Jahrzehnten steht.

Lesen Sie auch: Spahn will Grundsatzdebatte über Pflegefinanzierung

Von Rasmus Buchsteiner/RND

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