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Politik Die SPD im Pippi-Langstrumpf-Modus
Nachrichten Politik Die SPD im Pippi-Langstrumpf-Modus
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13:54 12.11.2018
Die SPD-Vorsitzende Andrea Nahles und Generalsekretär Lars Klingbeil: Die Partei muss um ihren Status als Volkspartei bangen. Quelle: dpa
Berlin

Wie geht die Zeile im Pippi-Langstrumpf-Lied noch gleich, die Andrea Nahles vermutlich bis an das Ende ihrer politischen Tage verfolgen wird? „Ich mach‘ mir die Welt, widde, widde wie sie mir gefällt.“ Kurz vor der Bundestagswahl 2013 hatte die damalige Oppositionspolitikerin den Liedschnipsel der seinerzeit regiereden schwarz-gelben Koalition entgegen-geträllert.

Fünf Jahre später verfestigt sich der Eindruck, dass es nun die SPD ist, die im Pippi-Langstrumpf-Modus auf die Welt blickt. In ihrem Überlebenskampf überbieten sich die Genossen seit Wochen mit Versprechungen und sozialpolitischen Wohltaten: stabiles Rentenniveau bis 2040, gedeckelte Beiträge, Mietenstopp für fünf Jahre, Grundeinkommensjahr, mehr Geld für Pflege und Kinderbetreuung – und nun die Abschaffung von Hartz IV. Kaum eine Woche vergeht, in der die SPD nicht eine neue Idee für zusätzliche Milliardenausgaben präsentiert. Die Vorschläge stammen aus den unterschiedlichsten Bereichen der Politik, eines aber ihnen gemein – die Finanzierung ist völlig ungeklärt.

Es ist weit mehr als ein Linksruck, den die SPD da gerade vollzieht. Unter der Führung von Andrea Nahles und Olaf Scholz schickt sich die Sozialdemokratie an, die Linkspartei links zu überholen – auch wenn das kaum möglich sein wird. Die SPD-Granden folgen einer innerparteilichen Logik. Nach Hartz IV, Rente mit 67, Mehrwertsteuererhöhung und neun Jahren Groko in den zurückliegenden 13 Jahren ist ihre Partei derart wundgescheuert, dass es inzwischen nur noch darum geht, den Laden irgendwie beisammenhalten. Derart groß ist die Sehnsucht nach der vermeintlichen „SPD-pur-Politik“, dass Parteichefin Nahles dem Drängen des mehrheitlich linken Funktionärskörpers nachgibt, auch wenn die ehemalige Arbeitsministerin sehr genau weiß, dass die Versprechungen kaum zu finanzieren sind. Diese Strategie, wenn es denn überhaupt noch eine ist, birgt gleich zwei kaum kalkulierbare Risiken.

Die Regeln der Mathematik gelten – auch für die SPD

Erstens weckt die SPD nun Erwartungen, die sie am Ende kaum erfüllen kann. Nicht Jux und Tollerei waren die Triebfedern für die Arbeitsmarktreformen der Schröder-Jahre und die Rentenreform von Franz Müntefering, sondern schlichte wirtschaftliche Notwendigkeit. Ein Nachsteuern an der einen oder anderen Stelle ist sicher notwendig, die Grundprinzipien des „Förderns und Forderns“ sowie der längeren Lebensarbeitszeit bleiben in einer globalisierten Welt dennoch richtig. An den ökonomischen Zwängen wird auch eine ideologisch restaurierte SPD nicht rütteln können – es sei denn, sie verabschiedet sich vollends von dem Anspruch, Regierungspartei sein zu wollen.

Zweitens läuft die SPD in ihrer Sehnsucht nach Profilierung Gefahr, ihre eigentliche Klientel endgültig aus den Augen zu verlieren. Natürlich müssen die Genossen auch den Empfängern von Sozialtransfers ein Angebot machen, ihre wichtigste Wählergruppe aber wohnt ein bis zwei Stockwerke höher im gesellschaftlichen Haus. Es ist die oft zitierte, hart arbeitende Mitte – Menschen, die an ihre Acht-Stunden-Schicht regelmäßig zwei dranhängen, und am Monatsende trotzdem von 3000 Euro brutto nur 1800 übrig behalten. Diese Menschen bilden das Rückgrat der Gesellschaft, und sie haben immer häufiger den Eindruck, das für alles und jeden Politik gemacht wird – nur nicht für sie.

Wenn die SPD diesen Menschen nicht schleunigst ein seriöses, nachvollziehbares und gut kommuniziertes Politikangebot macht, wird sie ihren Status als Volkspartei endgültig verlieren. Gut möglich, dass dann in zehn Jahren wieder jeder weiß, wofür die Partei steht. Und dass sie dann trotzdem keiner mehr wählt.

Es wäre ein Jammer.

Von Andreas Niesmann/RND

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