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Politik Amtsberg fordert den Generationswechsel
Nachrichten Politik Amtsberg fordert den Generationswechsel
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21:14 24.08.2019
Von Christian Hiersemenzel
Bundestagsabgeordnete Luise Amtsberg (Grüne) fordert Generationswechsel im Land – auch an der Fraktionsspitze. Quelle: Frank Peter
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Kiel

Im Gespräch mit KN-online nennt Luise Amtsberg im Personalkarussell auch Namen. Für sich selbst schließt sie einen Wechsel nach Kiel allerdings vorerst aus. „Natürlich kann immer eine Dynamik entstehen, dass man gebraucht wird“, sagt die 34-Jährige. „Aber das sehe ich in Schleswig-Holstein nicht. Ich bin im Bundestag da, wo ich sein will.“

Luise Amtsberg ist Mitglied im Innen-Ausschuss und machte sich vor allem in flüchtlingspolitischen Fragen überregional einen Namen. Ob sie den Job als Ministerpräsidentin könnte? Sie antwortet ausweichend. „Ob ich es könnte, weiß ich nicht. Ich will es nicht.“ Sollten die Grünen mit einem eigenen Kandidaten in die Wahl gehen, werde jemand benötigt, „der mit dem bricht, was bisher so war. Und das wird gar nicht so leicht, weil Daniel Günther auch nicht der typische MP ist.“

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Das sind Amtsberg Pläne für Albrecht, Touré und von Notz

Luise Amtsberg nennt an erster Stelle Umweltminister Jan Philipp Albrecht, der für die Grünen Schleswig-Holstein noch immer als Hoffnungsträger gilt. „Er wäre die nahe liegendste Lösung. Ich sehe aber auch Aminata Touré ganz klar vorne.“

Touré (26), gebürtige Neumünsteranerin und Kind politischer Flüchtlingseltern aus Mali, soll kommende Woche zur stellvertretenden Parlamentspräsidentin gewählt werden. Amtsberg wünscht sich die Nachwuchspolitikerin schon bald auf ganz anderen Positionen. „Dass sie Verantwortung in der Fraktion übernimmt, halte ich für zwingend notwendig – als Fraktionschefin oder parlamentarische Geschäftsführerin. Das Potenzial hat sie.“

Auch als Ministerin im Bereich Soziales, Frauen und Familie komme Touré infrage. „Sie kennt Lebensrealitäten, die in der konservativen Politik immer noch vergessen sind und ist eine Person, die die Leute auf einer emotionalen Ebene trifft: Ja, sie wird auf jeden Fall ministrabel sein.“

Als dritten Namen für eine potenzielle Günther-Nachfolge nennt die Bundestagsabgeordnete Konstantin von Notz. Um beim Wähler punkten zu können, seien politische Erfahrung und ein gewisser Bekanntheitsgrad erforderlich. „Wir können nicht mit jemandem kommen, der hier im Land noch nie etwas gemacht hat. Das werden wir mit Sicherheit auch nicht tun.“

Zankapfel ist die Innenpolitik in Schleswig-Holstein

Inhaltlich müssten die Grünen vor allem in innenpolitischen Fragen Macht beanspruchen, auch wenn dass nicht jeder Parteifreund so sehe. Innenpolitik sei der Zankapfel einer jeden Koalition, und wie die Union derzeit mit Rechtsterrorismus, Geheimdienst und Flüchtlingspolitik agiere, sei stark zu kritisieren.

Die „Strategie, in der Innenpolitik der AfD nach dem Mund zu reden, um sich zu stabilisieren“, sei nicht aufgegangen. „Ich sehe nicht, dass diese Bundesregierung ihre Schwerpunkte so ausrichtet, dass sie wirklich noch für Sicherheit vor der rechtsextremen Gewalt garantieren kann.“

Der Anspruch gelte nicht nur für die Bundesregierung, sondern auch für Schleswig-Holstein. „Ich würde mich freuen, wenn Innenpolitik in allen Bundesländern von den Grünen mitgestaltet werden würde“, sagt Amtsberg. „Ich sehe darin auch für uns selbst eine Notwendigkeit.“ Auch wenn das bedeuten würde, dass sich die Grünen vom Finanzressort trennen müssten?

Die grüne Ministerin Monika Heinold hatte immer wieder darauf hingewiesen, dass sie in den Finanzen eine wichtige Schlüsselfunktion sieht, die man nur ungern aus der Hand gebe. Amtsberg sieht das nüchtern. „Ich bin Innenpolitikerin. Ich will, dass wir in der Innenpolitik Verantwortung übernehmen. Das hat für mich Priorität.“