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Politik MAD stuft 200 Soldaten als rechtsextrem ein
Nachrichten Politik MAD stuft 200 Soldaten als rechtsextrem ein
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13:16 23.10.2017
Laut MAD nimmt die Zahl der Rechtsextremen in der Bundeswehr nicht zu. Quelle: dpa
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Berlin

Seit 2008 gab es nach Einschätzung des Militärischen Abschirmdienstes (MAD) 200 rechtsextreme Soldaten in der Bundeswehr. Die Zahl meldet die „Mitteldeutsche Zeitung“ unter Berufung auf eine Antwort des Bundesverteidigungsministeriums auf eine Kleine Anfrage der innenpolitischen Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion, Irene Mihalic.

Mihalic sagte der „Mitteldeutschen Zeitung“: „Über 20 Rechtsextreme bei der Bundeswehr jährlich - das ist schon eine relevante und bedenkliche Größenordnung. Wenn der Präsident des MAD noch in der Anhörung von zirka acht festgestellten Nazis pro Jahr spricht, zeigt sich jedoch noch eine hohe analytische Unsicherheit bei dem Thema. Diese analytische Unsicherheit ist sehr gefährlich gerade mit Blick auf die militärische Ausbildung, die Rechtsextreme in der Bundeswehr für ihre Bestrebungen nutzen können.“

Der MAD sieht keinen grundsätzlichen Anstieg von rechtsextremen Tendenzen in der Bundeswehr. „Wir können bislang nicht feststellen, dass die Zahl der erkannten Rechtsextremisten sprunghaft nach oben geht“, hatte MAD-Präsident Christof Gramm Anfang Oktober bei einer öffentlichen Anhörung im Geheimdienst-Kontrollgremium des Bundestags gesagt.

Gramm versicherte: „Es ist nicht so, dass die Bundeswehr nach der Aussetzung der Wehrpflicht zum Hort des Rechtsextremismus geworden wäre.“ Nach der Aussetzung im Jahr 2011 seien die Fallzahlen zunächst sogar deutlich gesunken. Seit 2012 würden im Schnitt jährlich acht Extremisten identifiziert.

Von epd/dpa/RND

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