Merkel will EU-Spitzenämter schnell besetzen

Berlin

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) dringt auf eine rasche Entscheidung über die künftige Besetzung der Spitzenämter in der EU. Merkel sagte am Montag in Berlin, dabei stünden „beide Parteigruppen, die Union und die Sozialdemokraten, ... zu dem Konzept des Spitzenkandidaten. Und diese Position werden wir auch einbringen. Der Europäische Rat berücksichtigt den Ausgang der Wahlen“, betonte sie.

Es bedürfe bei diesen Personalien der Zusammenarbeit zwischen EU-Rat und Europaparlament, sagte die Kanzlerin weiter. Allerdings müsse man sich unter den verschiedenen Parteienfamilien verständigen.

Zuvor hatten die Spitzen von Union und SPD mit der Kanzlerin das weitere Vorgehen bei der Besetzung der Positionen nach der Europawahl erörtert. Die Gespräche seien in sehr guter Atmosphäre verlaufen, sagte sie.

„Vorschlag des Europäischen Rats wäre wünschenswert“

Es bedürfe einer zügigen Lösung, denn das Europäische Parlament werde schon Anfang Juli zusammentreten. „Es wäre natürlich wünschenswert, wenn zu diesem Zeitpunkt dann bereits ein Vorschlag des Europäischen Rates vorliegen würde und damit die Personalbesetzungen sehr schnell erfolgen können.“ Die EU müsse handlungsfähig bleiben.

EVP-Spitzenkandidat Manfred Weber (CSU) will Kommissionspräsident werden und lud als Chef der größten Fraktion im Europaparlament Grüne, Sozialdemokraten und Liberale zu einem Gespräch über die EU-Spitzenjobs ein. Während CDU und CSU ihren gemeinsamen Kandidaten Weber als neuen Kommissionspräsidenten unterstützen, stellte sich die SPD aber erneut hinter den Spitzenkandidaten ihrer Parteienfamilie in der EU, den Niederländer Frans Timmermans.