Menü
Kieler Nachrichten | Ihre Zeitung aus Kiel
Anmelden
Politik Nahles: Merkel hat "Nimbus der Unbesiegbarkeit verloren"
Nachrichten Politik Nahles: Merkel hat "Nimbus der Unbesiegbarkeit verloren"
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
11:28 26.03.2016
Von Deutsche Presse-Agentur dpa
Nach Ansicht von Andrea Nahles hat die SPD allen Grund, kommendes Jahr selbstbewusst in den Wahlkampf zu ziehen. Quelle: Kay Nietfeld
Berlin

"Für die SPD heißt das: Wir können nächstes Jahr selbstbewusst in den Wahlkampf ziehen." Das habe sich auch bei den jüngsten Landtagswahlen bestätigt: "Malu Dreyer in Rheinland-Pfalz hat doch gezeigt, dass die SPD mit starken Persönlichkeiten und klarer Haltung auch Wahlen gewinnt."

Nahles zeigte sich überzeugt, dass die Erfolge der AfD, die bei den jüngsten Wahlen auch bei der SPD-Wählerschaft gepunktet hat, nicht von Dauer seien. Die Flüchtlingszahlen gingen deutlich zurück, der Fokus der Debatte werde sich bald verschieben, und dann werde klar: "Die AfD ist gegen den Mindestlohn, gegen die Erbschaftssteuer, gegen eine staatliche Unterstützung in Zeiten der Arbeitslosigkeit - das ganze Programm dieser Rechtspopulisten ist auf das Klientel der Besserverdienenden gerichtet."

Der CSU warf Nahles vor, in der Flüchtlingspolitik zu blockieren. "Die CSU betreibt mit dem Thema Flüchtlinge politische Sabotage. Gesetze bleiben liegen, weil Horst Seehofer die Bundeskanzlerin unter Druck setzen will." Es seien aber nicht nur eine Million Flüchtlinge ins Land gekommen, sondern es gebe auch eine Million Leiharbeiter, die auf das Gesetz gegen den Missbrauch der Leiharbeit und für bessere Bezahlung warteten.

dpa

Bundesernährungsminister Christian Schmidt hat davor gewarnt, Schul- oder Kantinenessen aus Rücksicht auf Muslime einzuschränken: "Ich nehme es mit Besorgnis wahr, dass Schweinefleisch in Schulen und Kantinen vom Speiseplan genommen wird".

Deutsche Presse-Agentur dpa 26.03.2016

Bei aller Terrorgefahr darf die Gewalt von rechts nicht vernachlässigt werden, sagt die Kieler Justizministerin. Spoorendonk sieht auch Handlungsbedarf gegen Internetkriminalität aus dem Ausland. Bundesminister Maas soll eine Gesetzesänderung liefern.

Deutsche Presse-Agentur dpa 26.03.2016

Auch Migranten werden in Deutschland alt und pflegebedürftig. Hamburg hat nach Angaben des Statistischen Amtes von allen Bundesländern den höchsten Ausländeranteil unter Senioren.

Deutsche Presse-Agentur dpa 26.03.2016