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Politik Habeck-Nachfolger gefunden
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13:15 02.03.2018
Von Christian Hiersemenzel
Die Grünen wollen an diesem Wochenende den Nachfolger für Umweltminister Robert Habeck präsentieren. Quelle: eis - Thomas Eisenkrätzer
Kiel

Man habe sich "nach langen und intensiven Beratungen" einstimmig für einen Kandidaten entschieden, teilte der Landesverband mit. An diesem Sonnabend stelle sich "diese Person" dem Parteirat vor, anschließend werde gemeinsam beraten. Auch wenn die Grünen als diskussionsfreudig gelten, wird es im Kieler Landeshaus als sicher angesehen, dass auch die übrigen Mitglieder des Parteirats die Wahl abnicken.

Ende Januar war Habeck auf einem Parteitag zum neuen Bundesvorsitzenden der Grünen gewählt worden. Die Partei hatte eigens für ihn die Satzung geändert: Habeck darf längstens bis September zeitgleich im Amt des Umwelt- und Agrarministers bleiben. Favorit für die Nachfolge ist der Möllner Bundestagsabgeordnete Konstantin von Notz.

Der Familiennachzug für Flüchtlinge mit eingeschränktem Schutzstatus bleibt bis Ende Juli ausgesetzt. Der Bundesrat ließ die Gesetzespläne passieren. Details der Neuregelung wollen Union und SPD noch klären, sofern es zu einer weiteren großen Koalition kommt.

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Mehr als 200 Lieder hat die türkische Regierung innerhalb eines Jahres aus dem Programm des Staatssenders TRT genommen. Dabei handelt es sich um bekannte Popsongs und die Werke mehrerer kurdischer Künstler. Die Mitte-Links Partei CHP wirft der Regierung Zensur vor.

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Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) hat die USA vor einem Handelskrieg unter den NATO-Staaten gewarnt. Dies liege weder im Interesse der Europäer noch im Interesse der Amerikaner, sagte Gabriel dem RedaktionsNetzwerk Deutschland. Die EU müsse auf Trumps Ankündigung mit Entschiedenheit reagieren.

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