Optimistische Signale im Kita-Streit

Im seit Monaten andauernden Tarifkonflikt um die Kitas werden neue Streiks unwahrscheinlicher. Vom Tisch sind neue Ausstände nach den Herbstferien aber noch nicht. Das zeichnete sich nach zweitägigen Verhandlungen in Hannover ab, wie die Deutsche Presse-Agentur aus Verhandlungskreisen erfuhr. Die länger als geplant andauernde Gesprächsrunde war am Abend unterbrochen worden und soll heute beendet werden. Dann sollte vorläufig Klarheit herrschen, ob es ein Ergebnis gibt oder nicht. Allerdings müsste eine Einigung in den Gewerkschaften erst noch gebilligt werden. "Wir haben noch Einiges vor uns", sagte der Präsident der Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände (VKA), Thomas Böhle, der dpa. Allerdings teilten Böhle und der Chef der Dienstleistungsgewerkschaft Verdi, Frank Bsirske, am späten Abend auch mit, dass man in den stundenlangen Gesprächen vorangekommen sei. Wie es am Rande hieß, zeichnet sich eine mögliche neue Struktur der Entgelttabelle für den Sozial- und Erziehungsdienst ab. Über Stunden hatten die Gewerkschaften und die Arbeitgeber durchgerechnet, was Änderungen in den insgesamt 17 Berufsgruppen mit jeweils sechs Gehaltsstufen den Betroffenen bringen - und was sie die Kommunen kosten würden. Verhandelt wird für rund 220 000 Erzieherinnen, Sozialarbeiter und -pädagogen, Kinderpfleger und Mitarbeiter der Behindertenhilfe. Ein Schlichterspruch hatte bereits mehr Geld für einzelne Gruppen vorgesehen, etwa für langjährige Erzieherinnen. Ungewöhnlich war, dass dieser Kompromiss am mehrheitlichen Nein der Gewerkschaftsmitglieder scheiterte. Für die Gewerkschaften kommt es nun unter anderem darauf an, dass Erzieherinnen in den unteren Lohngruppen und Sozialarbeiter gegenüber dem Schlichtungsergebnis bessergestellt werden. "Es zeichnet sich im Grundsatz eine Lösung ab, bei der es mehr Gerechtigkeit gibt", hieß es in Verhandlungskreisen. Aber auch ein Scheitern sei noch nicht endgültig abgewendet. Die Arbeitgeber hatten deutlich gemacht, dass ein Ergebnis im Finanzrahmen des Schlichterspruchs liegen müsse. Die Kosten wurden auf mehr als 300 bis 400 Millionen Euro beziffert. Bsirske hatte auf Verbesserungen gegenüber der Schlichtung gepocht. "So eine Tarifrunde habe ich noch nicht erlebt", sagte ein Verhandlungsmitglied. Seit Februar schwelt der Konflikt. Auf Warnstreiks und einen vierwöchigen Erzwingungsstreik im Frühjahr war die Schlichtung gefolgt. Verdi, die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft und der Beamtenbund dbb, die ebenfalls beteiligt sind, hatten aber ihre Mitglieder befragt. Die Befragung brachte das Nein zu dem Kompromiss. dpa

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