Menü
Kieler Nachrichten | Ihre Zeitung aus Kiel
Anmelden
Politik Sayn-Wittgenstein gibt Vorsitz ab
Nachrichten Politik Sayn-Wittgenstein gibt Vorsitz ab
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
18:19 11.12.2018
Von Christian Hiersemenzel
Ihren Sitz im Landtag will sie behalten: Doris von Sayn-Wittgenstein (AfD) ist von ihrem Amt als Petitionsausschussvorsitzende zurückgetreten. Quelle: Carsten Rehder
Kiel

Vergangene Woche war die als rechtsnational geltende Politikerin Doris von Sayn-Wittgenstein von ihrer AfD-Fraktion rausgeworfen worden, weil sie Ende 2014 im Internet für den Verein Gedächtnisstätte im thüringischen Guthmannshausen geworben hatte.

Der Verein steht auf der Unvereinbarkeitsliste der Partei und wird vom Verfassungsschutz als revisionistisch, antisemitisch und fremdenfeindlich eingeschätzt. Erste Vorsitzende war die Holocaust-Leugnerin Ursula Haverbeck.

Stuhl von Doris von Sayn-Wittgenstein wurde abgerückt

Im Landtag Schleswig-Holstein sitzt die fraktionslose Doris von Sayn-Wittgenstein zwar weiterhin neben ihren ehemaligen AfD-Fraktionskollegen, ihr Stuhl wurde aber abgerückt. Das Verhältnis zwischen ihr und den übrigen vier Abgeordneten galt schon länger als gestört.

Den Chefposten im Petitionsausschuss übernimmt vorübergehend die Kieler SPD-Abgeordnete Özlem Ünsal als stellvertretende Vorsitzende – allerdings nur bis zum Januar, um eine Personalrochade zu vermeiden. Die SPD überlässt den Vorsitz der CDU, darf dafür aber mit dem Pinneberger Abgeordneten Kai Vogel weiterhin den Ausschuss für Zusammenarbeit der Länder Hamburg und Schleswig-Holstein leiten. Die AfD stellt somit im Kieler Landtag keinen Ausschussvorsitzenden mehr.

Nach der Verschiebung der Brexit-Entscheidung im britischen Parlament ist die Lage verworren. Kommt der gefürchtete chaotische Brexit oder findet sich noch ein Ausweg? Die britische Premierministerin Theresa May versucht nachzuverhandeln. Und tourt durch dafür Europa. Was ist ihr Ziel?

11.12.2018

Deutsche Behörden schieben regelmäßig abgelehnte Asylbewerber ab. Im Vergleich zum Vorjahr ist die Zahl der Abschiebungen jedoch gesunken.

11.12.2018

Für Theresa May läuft es derzeit nicht rund: Nach der verschobenen Brexit-Abstimmung im britischen Parlament tourt die Premierministerin auf Rettungsmission durch Europa. Ihr Besuch in Berlin begann mit einer kleinen Panne.

11.12.2018