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Politik Stegner will SPD-Chef werden
Nachrichten Politik Stegner will SPD-Chef werden
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14:30 14.08.2019
Ralf Stegner möchte zusammen mit Gesine Schwan die SPD führen. Quelle: Markus Scholz/dpa
Kiel/Berlin

Es war der 18. Juni 2019. Gerüchte um SPD-Bundesvize Ralf Stegner hatten in Kiel die Runde gemacht. Der 59-Jährige könnte bei seiner Wiederwahl zum Fraktionschef im Landtag scheitern, hieß es. Wieder einmal kam es anders: Stegner behielt seinen Posten, auch wenn er nur 14 von 21 Stimmen bekam und keinen Gegenkandidaten hatte. Zwei Monate später wagt der kantige Sozialdemokrat den ganz großen Wurf. Jetzt will er Bundesvorsitzender seiner Partei werden, die in einer tiefen Existenzkrise steckt. Ausgerechnet der Mann, der vielen nicht gerade als Sympathieträger gilt?

Wochenlang hatte Stegner sondiert und eine Partnerin für eine Doppelkandidatur gesucht. Nun will er es mit Gesine Schwan (76) schaffen. Dieses Duo hatte in den jüngsten Personalspekulationen schon eine Rolle gespielt, galt aber eher als unwahrscheinlich, da von ihm kein Zukunftssignal ausginge.

Auch andere Schleswig-Holsteiner wollen an die Spitze

Der Mann, an dem sich so viele reiben, soll Vorsitzender der Bundes-SPD werden? Auch in Schleswig-Holstein glaubten viele nicht, dass der 59-Jährige antritt. Er hat sie wieder alle überrascht, wie schon oft in seiner Karriere. Nach der Bundestagsabgeordneten Nina Scheer - mit ihrem Fraktionskollegen Karl Lauterbach - und der Flensburger Oberbürgermeisterin Simone Lange - mit dem OB Alexander Ahrens aus Bautzen - ist Stegner der dritte Schleswig-Holsteiner auf der Doppelspitze-Kandidatenliste für den SPD-Vorsitz.

Die Bewerbungsphase für den SPD-Bundesvorsitz hatte am 1. Juli 2019 begonnen und dauert noch bis zum 1. September 2019. Anschließend sind Regionalkonferenzen geplant, auf denen sich die Kandidaten präsentieren, dann folgt eine Mitgliederbefragung. Die formale Entscheidung fällt ein Parteitag Anfang Dezember 2019.

Schleswig-Holstein: Stegner gab Vorsitz im März 2019 ab

In Schleswig-Holstein hatte Ralf Stegner am 30. März 2019 den geliebten Vorsitz der Landespartei an die damalige Fraktionsvize Serpil Midyatli abgegeben. Zu groß war der Veränderungswunsch nach über einem Jahrzehnt mit Stegner in der Doppelrolle als Chef von Fraktion und Landespartei. Auch saß die Enttäuschung über die verlorenen Wahlen in den letzten Jahren tief.

Die Landtagswahl 2017 ging mit dem Regierungsverlust richtig schief, die Bundestagswahl im gleichen Jahr auch, die Kommunalwahl 2018 nicht minder. Mit oft heruntergezogenen Mundwinkeln versinnbildlichte der rhetorisch starke Polarisierer nach den Niederlagen geradezu Krisenstimmungen in der SPD.

Ralf Stegner, ein hochprofessioneller Fraktionschef

Seit 2003 steht der blitzgescheite Harvard-Absolvent in Schleswig-Holstein in der ersten Reihe der Landespolitik - als Finanzminister, Innenminister, als Landespartei- und Fraktionschef. Mit seinem Führungsstil hat der Mann mit dem Raubein- und Schlechte-Laune-Image manche Sozialdemokraten vergrätzt. Aber: Seinen Job als kantiger Fraktionschef hat er immer hochprofessionell erledigt, in Regierung und Opposition. Ein ebenbürtiger Nachfolger zeichnete sich in Kiel nie ab. Und Stegner ist bis heute der einzige Genosse aus dem Norden mit bundesweiter Reputation.

Seit Anfang 2008 ist er Fraktionsvorsitzender in Kiel - was er damals ganz unfreiwillig wurde. Im Herbst 2007 war in der damaligen CDU/SPD-Koalition eine schwere Krise um Stegner ausgebrochen. Das Bündnis hält nur deswegen, weil der damalige Innenminister auf massiven Druck der CDU von Ministerpräsident Peter Harry Carstensen seinem Ausscheiden aus dem Kabinett zustimmt.

Aus für Stegner? Weit gefehlt

Dramatische Szenen spielen sich damals rund um eine Krisensitzung der Koalitionsspitzen auf einem Hotelparkplatz in Rendsburg ab. Das Aus für Stegner? Weit gefehlt. Der ausgebuffte Politik-Profi setzt einen Ämtertausch mit dem damaligen Fraktionschef Lothar Hay durch, den dieser nur widerwillig mitmacht. 2009 verliert die SPD mit Stegner als Spitzenkandidat klar die Landtagswahl.

Dann 2011: Es geht um die Spitzenkandidatur zur Landtagswahl im Jahr darauf. Der damalige Kieler Oberbürgermeister Torsten Albig wirft seinen Hut in den Ring. Es kommt zum Mitgliederentscheid, den Stegner klar verliert. Nun aber das Aus für Stegner? Wieder nicht. Entgegen der Erwartungen vieler arrangieren sich Albig und Stegner miteinander, ziehen eine Legislaturperiode miteinander als maßgebliche Führungsfiguren der SPD in einer Koalition mit den Grünen und dem Südschleswigschen Wählerverband (SSW) durch. Siegesgewiss steuern sie die Landtagswahl 2017 an - und verlieren klar gegen die CDU mit dem von ihnen unterschätzten Daniel Günther an der Spitze. Jamaika aus CDU, Grünen und FDP übernimmt.

Stegner blieb nach Albigs Abgang

Nach der Wahl ist Albig weg vom Fenster, aber der für den Wahlkampf verantwortliche Stegner bleibt. Zum Fraktionschef wird er einstimmig wiedergewählt, doch nach den Niederlagen auch bei der Bundestagswahl und der Kommunalwahl 2018 wird Gemurre lauter. Dann verliert er den Landesvorsitz, aber dafür will er nun an die Spitze der Bundespartei.

Dort stand vor über einem Vierteljahrhundert ein ganz anderer Hoffnungsträger, der aus der schleswig-holsteinischen Landespolitik auf die Bundesbühne geklettert war: Mit Björn Engholm, damals Ministerpräsident in Kiel und Vorsitzender der Bundespartei, wollte die SPD die Bundestagswahl 1994 gegen die CDU von Helmut Kohl gewinnen. Daraus wurde nichts.

Engholm trat 1993 von allen Ämtern zurück, weil er sechs Jahre zuvor im Zuge des Barschel/Pfeiffer-Skandals nicht die Wahrheit über sein Hintergrundwissen gesagt hatte. Die Wahl 1994 verlor die SPD übrigens mit Rudolf Scharping als Kanzlerkandidat.

Von dpa

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