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Politik Morddrohung gegen Robert Habeck: Wohnungen durchsucht
Nachrichten Politik Morddrohung gegen Robert Habeck: Wohnungen durchsucht
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21:10 18.10.2019
Im Internet rief ein Mann zu schweren Straftaten gegen Grünen-Chef Robert Habeck auf. Nun wurde die Wohnung des Mannes durchsucht. Quelle: Michael Kappeler/dpa
Erfurt

Grünen-Chef Robert Habeck hat nach Angaben seiner Partei im Thüringer Landtagswahlkampf eine Morddrohung erhalten. Die Drohung vor einer Veranstaltung an diesem Wochenende sei am Montag in einem sozialen Netzwerk veröffentlicht worden, sagte der Spitzenkandidat der Thüringer Grünen für die Landtagswahl, Dirk Adams, am Freitag. Adams hatte sie nach eigenen Angaben in den Kommentaren zu den dort aufgelisteten Wahlkampfterminen entdeckt. Verdächtig ist ein 27-Jähriger aus Nordthüringen, dessen Wohnung die Polizei am Freitag durchsuchte.

Gegen ihn ermittelt die Staatsanwaltschaft Mühlhausen, wie das Landeskriminalamt am Freitag mitgeteilt hatte. Nach derzeitigen Erkenntnissen habe der Mann in einem sozialen Netzwerk zu „schweren Straftaten“ gegen Habeck aufgerufen. „Ich bin entsetzt über das Maß an Aggression und Gewalt, das sich Bahn bricht“, erklärte Adams. Trotzdem wolle sich die Partei im Wahlkampf nicht einschüchtern lassen. Habeck ist am Wochenende unter anderem im nordthüringischen Bleicherode unterwegs ist. Alle Wahlkampftermine würden wie geplant absolviert, teilte eine Sprecherin des Grünen-Bundesverbandes mit.

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Adams hat nach dem Entdecken des Aufrufs in dem Netzwerk nach eigenen Angaben unverzüglich die Polizei verständigt. „Sie hat die Drohung ebenso ernst genommen wie wir.“ Es ist nicht erste Morddrohung gegen einen Thüringer Spitzenpolitiker im Wahlkampf. Ende September war eine Morddrohung per Postkarte gegen CDU-Landeschef und -Spitzenkandidat Mike Mohring bekannt geworden. Sie nahm nach Parteiangaben indirekt Bezug auf den Mord am Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke. Auch hier ermittelt das LKA.

Am Freitag durchsuchte die Polizei außerdem im Saale-Orla-Kreis die Wohnräume eines 41-Jährigen aus der rechtsextremen Szene wegen Verstoßes gegen das Waffengesetz. Der Mann, der laut LKA bereits als politisch motivierter Straftäter bekannt ist, soll sich illegal Schusswaffen besorgt haben. In früheren Wahlkämpfen sei er bereits als Störer aufgefallen. In der ostthüringischen Kleinstadt Pößneck (Saale-Orla-Kreis) ist Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) am Samstag im Wahlkampf unterwegs. Bei den Durchsuchungen am Freitag seien Beweismittel gefunden worden, deren Auswertung noch andauere, hieß es vom LKA. Festnahmen habe es zunächst nicht gegeben.

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