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Politik In dieses Land lieferte Deutschland 2018 die meisten Rüstungsgüter
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18:18 13.06.2019
Türkischer Panzer vom Typ Leopard 2A4 aus deutscher Produktion: das genehmigte Exportvolumen sinkt. Quelle: dpa
Berlin

Das Volumen der von der Bundesregierung erteilten Ausfuhrgenehmigungen für Rüstungsgüter ist im vergangenen Jahr deutlich zurückgegangen. Das geht aus dem „Rüstungsexportbericht 2018“ hervor, der dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND/Freitag) vorliegt und am kommenden Mittwoch vom Bundeskabinett gebilligt werden soll. Demnach sind im vergangenen Jahr 11.142 Einzelgenehmigungen für Ausfuhren von Rüstungsgütern erteilt worden. Das Gesamtvolumen belief sich auf 4,82 Milliarden Euro. 2017 waren es noch 6,24 Milliarden Euro gewesen. Das entspricht einem Rückgang um knapp 23 Prozent.

47,2 Prozent des genehmigten Exportvolumens entfielen laut Bericht auf EU- und NATO-Staaten beziehungsweise ihnen gleichgestellte Länder. „Für Drittländer wurden Ausfuhrgenehmigungen in Höhe von 2,55 Milliarden Euro erteilt“, so die Bundesregierung. 2017 waren es noch 3,795 Milliarden Euro gewesen. Das bedeutendste Empfängerland war 2018 Algerien mit Genehmigungen im Wert von 818,2 Millionen Euro. Auf Saudi-Arabien entfielen im vergangenen Jahr Genehmigungen in einer Höhe von 416,4 Millionen Euro, unter anderem für Artillerie-Ortungsradargeräte und Patrouillenboote.

Waffen für 365 Millionen Euro an Entwicklungsländer

Für Ausfuhren in Entwicklungsländer wurden Genehmigungen in einem Wert von 365,7 Millionen Euro erteilt. Die bedeutendsten Empfängerländer in dieser Kategorie waren Pakistan mit einem Exportvolumen von 174,4 Millionen Euro, Indien mit 96,8 Millionen Euro und Indonesien mit 21,2 Millionen Euro.

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Laut Bericht sind im vergangenen Jahr 88 Anträge für die Ausfuhr von Rüstungsgütern abgelehnt worden. Dabei ging es um ein Volumen von 39,43 Millionen Euro. Die 2018 erteilten Exportgenehmigungen für Kleinwaffen und Kleinwaffenteile beliefen sich auf 38,91 Millionen Euro. Im Vorjahr waren es noch 47,82 Millionen Euro gewesen.

Die Bundesregierung verteidigte in dem Bericht ihre Genehmigungspraxis. Man verfolge „eine restriktive und verantwortungsvolle Rüstungsexportpolitik“, heißt es in der Kabinettsvorlage von Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU). „Über die Erteilung von Genehmigungen für Rüstungsexporte entscheidet die Bundesregierung im Einzelfall im Lichte der jeweiligen Situation nach sorgfältiger Prüfung unter Einbeziehung außen- und sicherheitspolitischer Erwägungen.“

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Von Rasmus Buchsteiner/RND

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