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13:57 17.10.2018
Katarina Barley führt die SPD als Spitzenkandidatin in die Europawahl. Quelle: Britta Pedersen/dpa
Berlin

 Katarina Barley wird Spitzenkandidatin der SPD für die Europawahl. Bis zur Wahl will sie Justizministerin bleiben – danach will sie nach Brüssel gehen und den Posten in Berlin aufgeben.

Mit dieser Festlegung will sie den Röttgen-Effekt vermeiden. Der CDU-Politiker Norbert Röttgen ist bei einer NRW-Landtagswahl vor allem deshalb krachend gescheitert, weil er sich offen hielt, nach der Wahl Bundesumweltministers zu bleiben.

Doch wer kann Barley im Bundesjustizministerium nachfolgen?

Klar ist: Es wäre kompliziert, wenn Barley keine Frau nachfolgen würde. Da die SPD ihre sechs Ministerämter je zur Hälfte an Männer und Frauen vergeben hat und daran auch festhalten will, wäre sonst auf SPD-Seiten eine weitergehende Kabinettsumbildung nötig. Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius etwa ist so jemand, der durchaus geeignet wäre. Aber dann müsste das Kabinett auf SPD-Seite neu zusammengepuzzelt werden.

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Welche möglichen Kandidatinnen in der SPD kämen also in Frage? Wer ist fachlich aufgefallen? Für wen könnten weitere Gründe sprechen? Ein erster Überblick:

Die Verschmähte

Die Berliner Bundestagsabgeordnete Eva Högl (49) galt nach dem Ende der Koalitionsverhandlungen Anfang dieses Jahres fast schon als Ministerin. Doch dann drängten die ostdeutschen Landesverbände darauf, dass die damalige Bezirksbürgermeisterin aus Berlin-Neukölln, Franziska Giffey, ins Kabinett kommen sollte. Die ostdeutschen Verbände unter der Führung von Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig setzen sich durch. Damit war aber auch klar: Högl ist raus, da die Berliner SPD kaum zwei Ministerposten beanspruchen kann.

Es gibt aber auch in der Fraktion unterschiedliche Meinungen dazu, ob die Innenpolitikerin Högl wirklich in die erste Reihe gehört – oder in der Riege der stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden besser aufgehoben ist.

Die Fachfrau

Stefanie Hubig (49), derzeit Bildungsministerin in Rheinland-Pfalz, hat schon mal im Bundesjustizministerium gearbeitet. Die Juristin war dort nach der Bundestagswahl 2013 beamtete Staatssekretärin und Amtschefin unter dem damaligen Justizminister Heiko Maas. Würde Hubig ins Bundeskabinett wechseln, wäre der Landesverband Rheinland-Pfalz dort trotz des Wechsels von Barley wieder vertreten. Andererseits ist Rheinland-Pfalz kein so gewichtiger Landesverband, dass er einen Kabinettsposten beanspruchen könnte.

Die Fast-Generalsekretärin

Wenn es um offene Ämter in der SPD ging, wurde im vergangenen Jahr auch der Name Nancy Faeser (48) genannt. Die Generalsekretärin der hessischen SPD wurde als Generalsekretärin der Bundespartei gehandelt – bevor die Wahl des damaligen Parteichefs Martin Schulz nach der Bundestagswahl auf Lars Klingbeil fiel. Die Juristin Faeser als Ministerin? Das würde auch den Landesverband Hessen dafür entschädigen, dass Udo Bullmann jetzt nicht Spitzenkandidat zur Europawahl wird.

Högl, Hubig oder Faeser – das sind denkbare Varianten. Oder es kommt ganz anders. Denn für Überraschungen war die SPD zuletzt oft gut.

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Von Tobias Peter/RND

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