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Politik Eklat, weil Albigs Stuhl leer blieb
Nachrichten Politik Eklat, weil Albigs Stuhl leer blieb
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21:10 19.03.2015
Von Ulf Billmayer-Christen
Ein leerer Stuhl mit Folgen: Ministerpräsident Torsten Albig begleitete in Lübeck das niederländische Königspaar. Weil Albig auch Abgeordneter ist, verlor die rot-grün-blaue Koalition ihre Mehrheit. Quelle: Thomas Eisenkrätzer
Kiel

Das erste Wort hat CDU-Fraktionschef Daniel Günther. Der Oppositionsführer greift die Regierung frontal an, wirft ihr eine „katastrophale Hochschulpolitik“ vor, beklagt, dass Unis, Fach- und Kunsthochschulen auf den Ansturm des Doppel-Abi-Jahrgangs 2016 nicht vorbereitet worden seien. „Das ist ein wahres Armutszeugnis.“ SPD und Grüne halten dagegen, erinnern daran, dass die Verhandlungen mit den Hochschulen schon laufen, spätestens 2016 ein finanzieller Nachschlag möglich sei.

 Die Debatte verflacht. Plötzlich stehen einige Oppositionspolitker auf, reden miteinander, darunter Kubicki, CDU-Fraktikonsmanager Hans-Jörn Arp und Piraten-Fraktionschef Torge Schmidt. Stegner blickt hinüber, hat die Situation schnell erfasst. Die rot-grün-blaue Ein-Stimmen-Mehrheit ist dahin, weil Ministerpräsident Torsten Albig (SPD) in Lübeck das niederländische Königspaar begrüßt und die FDP das Pairing mit den Sozialdemokraten aufgekündigt hat.

 Hinzu kommt ein Trick der CDU: Sie erfüllt ihre Pairing-Absprache dadurch, dass sie für die erkrankte Grüne Marret Bohn den ebenfalls in Lübeck weilenden Landtagspräsidenten Klaus Schlie (CDU) abmeldet. Damit steht es im Landtag 33 zu 33. SSW-Boss Lars Harms kündigt schnell an, dass die Koalition ihren Hochschulantrag zurückzieht. Die Opposition bleibt hart, beantragt eine namentliche Abstimmung über den eigenen Antrag. Stegner kontert. „Das widerspricht der Fairness.“ Kubicki und andere rufen dazwischen, lachen.

 Die Abstimmung endet mit dem erwarteten Patt. Stegner höhnt, weil der Oppositionsantrag damit abgelehnt ist. Kubicki lästert, dass die Regierung keine Mehrheit im Landtag mehr hat. In der Lobby kommt es dann zum Showdown. Keine Minute später versuchen beide Fraktionschefs getrennt voneinander, die Journalisten von ihrer Version des Eklats zu überzeugen. „Die Opposition hat einen schlechten Stil und sich blamiert“, schimpft Stegner. Kubicki, der um die Ecke steht, spottet darüber, dass ausgerechnet Stegner Fairness fordert. „Er verhält sich wie die Axt im Walde.“

 Per Pressemitteilung wird nachgelegt. Die Grünen empören sich über die „albernen Spielchen“ der Opposition, der SSW spricht von „Taschenspielertricks“ Die CDU stellt klar, dass eine Opposition nicht dazu da sei, die Mehrheit einer Regierung zu sichern. Die Piraten lästerten über das „weinerliche Lamentieren“ Stegners.

 Einige Debattengäste, darunter Muthesius-Kunsthochschul-Präsident Arne Zerbst, hätten gern mehr über die Hochschulen gehört: „Ich bin enttäuscht, dass es letztlich um ein parteipolitisches Scharmützel ging."