Menü
Kieler Nachrichten | Ihre Zeitung aus Kiel
Anmelden
Politik So funktioniert eine Steuerschätzung
Nachrichten Politik So funktioniert eine Steuerschätzung
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
07:00 06.05.2019
Von Ulf Billmayer-Christen
Foto: Muss die Regierung in den kommenden Jahren jeden Euro umdrehen? Die Arbeitsgruppe Steuerschätzung bereitet in Kiel ihre Prognose vor.
Muss die Regierung in den kommenden Jahren jeden Euro umdrehen? Die Arbeitsgruppe Steuerschätzung bereitet in Kiel ihre Prognose vor. Quelle: dpa
Anzeige
Kiel

„Wir müssen uns auf schwierigere Rahmenbedingungen einrichten“, betont Finanzministerin Monika Heinold (Grüne). Warum, erklärt ihr Finanzfachmann Matthias Löscher, der für Schleswig-Holstein im Arbeitskreis Steuerschätzung sitzt. „Die Konjunktur in Deutschland trübt sich ein.“ Das habe Folgen für die Steuereinnahmen. Sie dürften 2019 weniger stark steigen als zuletzt prognostiziert, ergänzt der Oberamtsrat. „Eine echte Rezession gibt es aber nicht.“

Interaktive Karte: Steuerschätzung der letzten Jahre

Der Schätz-Spielraum der Finanzexperten ist begrenzt

Löscher, der seit mehr als zehn Jahren dem exklusiven Club der Steuerschätzer angehört, schaut dabei nicht in die Glaskugel, sondern leitet seine Erwartungen aus den jüngsten Einschätzungen des Bundes ab. Demnach wird das Bruttoinlandsprodukt im laufenden Jahr mit 0,5 Prozent deutlich geringer steigen als noch in der November-Prognose erwartet (1,8 Prozent). Diese Kein-Annahme des Bundes ist die Richtschnur für den gesamten Arbeitskreis. Der Schätz-Spielraum der Finanzexperten ist also begrenzt.

Genau festgelegt ist auch der Ablauf der Steuerschätzung, die am Dienstag mit warmen Worten beginnt. Ministerin Heinold und IfW-Präsident Prof. Gabriel Felbermayr begrüßen die 34 Experten aus Bund, Ländern, Wirtschaftsinstituten, Bundesbank und Statistikamt.

Danach schließen sich die Türen des Arbeitskreises, den ein Top-Beamter des Bundesfinanzministeriums leitet. Er wird jeweils die Bundesschätzung für die 32 Einzelsteuern in Deutschland von der Alkopopsteuer (etwa zwei Millionen Euro) bis zur Umsatzsteuer (etwa 250 Milliarden Euro) präsentieren.

Folgen für die Regierung von Schleswig-Holstein?

Im Landeshaus Schleswig-Holstein wächst derweil die Nervosität, weil die Regierung einige Projekte von der Steuerschätzung abhängig gemacht hat, darunter die Besoldungsreform im öffentlichen Dienst.