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Politik Trump fordert den Machtwechsel in Teheran
Nachrichten Politik Trump fordert den Machtwechsel in Teheran
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20:27 13.10.2017
„Je länger wir eine Bedrohung ignorieren, umso größer wird diese Bedrohung“, sagte Trump in seiner Rede über den Iran. Quelle: AP
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Washington

Donald Trump sucht die direkte Konfrontation mit der iranischen Führung. Der US-Präsident will zwar nicht unmittelbar aus dem internationalen Atomabkommen aussteigen, lässt aber keinen Zweifel daran, den Druck auf das Regime massiv zu erhöhen.

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Seit Wochen hatten Amerikas Verbündete vor diesem Schritt gewarnt. Deutsche, französische und britische Diplomaten bemühte sich um unzählige Gespräche im Weißen Haus und im State Department, um die Administration vor einem Ende der internationalen Vereinbarung zu warnen.

Der Präsident sieht eine wachsende Bedrohung für die USA

Trump wählte am Freitag einen Mittelweg: In einer 30-minütigen Rede, in der er sich streng an das vorgegebene Manuskript hielt, beschrieb der 71-Jährige detailliert die aggressive Außenpolitik der islamischen Republik, die Trump durchgängig als Diktatur bezeichnete. Teheran sei dem Geist des Abkommens nicht gerechnet geworden.

Seiner Einschätzung nach unterstütze das Regime Terrororganisationen in mehreren Staaten des Nahen und Mittleren Ostens. Die Militärkooperation mit den Extremisten der Hisbollah und der syrischen Regierung sei nicht länger Als Verantwortlichen für die gegenwärtige Situation nannte Trump nicht zuletzt seinen Vorgänger Barack Obama: Die damalige US-Führung habe dem gefährlichen Treiben der Machthaber im Iran und in Nordkorea zu lange untätig zugesehen. „Die Geschichte hat gezeigt: Je länger wir eine Bedrohung ignorieren, umso größer wird diese Bedrohung“, so Trump.

Trump nimmt die Revolutionsgarden ins Visier

In den nächsten zwei Monaten soll nunmehr der US-Kongress einen Weg finden, wie sich der Iran zu einer Kurskorrektur bewegen lasse. Auch müsse das Parlament darüber entscheiden, ob die Sanktionen wieder erlassen werden.

Das Abkommen werde beendet, wenn es dazu keine Einigung mit dem US-Kongress und den Verbündeten gebe.

Von sofort an will Trump allerdings die sogenannten Revolutionsgarden ins Visier nehmen. Neue Sanktionen sollen die „Wächter der islamischen Revolution“ und deren Anführen treffen.

Von Stefan Koch/RND