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Politik Union rechnet mit satter Mehrheit für Merkel
Nachrichten Politik Union rechnet mit satter Mehrheit für Merkel
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10:30 14.03.2018
Michael Grosse-Brömer, erster Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag, glaubt an Merkels Wiederwahl. Quelle: dpa
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Berlin

Die Spitze der Unionsfraktion rechnet damit, dass die CDU-Vorsitzende Angela Merkel am Mittwoch im Bundestag mit einer deutlichen Mehrheit zum vierten Mal zur Kanzlerin gewählt wird. „Ich glaube, die Kanzlerin wird im ersten Wahlgang mit überzeugender Mehrheit gewählt“, sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion, Michael Grosse-Brömer (CDU), am Dienstag in Berlin.

Bekommt Merkel bei der Abstimmung die Kanzlermehrheit, die absolute Mehrheit an Stimmen der Abgeordneten, muss Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier sie zur Kanzlerin ernennen. Wenn die Kanzlerwahl beim ersten Mal nicht klappt, folgen weitere Wahldurchgänge. Union und SPD haben zusammen 44 Stimmen mehr als für die Kanzlermehrheit nötig sind. Insgesamt sitzen 709 Abgeordnete im Parlament, die Kanzlermehrheit liegt bei 355 Stimmen. Die Union verfügt über 246 Sitze, die SPD über 153.

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Merkel könnte auch von der Opposition Stimmen erhalten

Grosse-Brömer sagte, er halte es für möglich, dass Merkel mehr als die 399 Stimmen bekommt, über die Union und SPD verfügen. Da die Wahl aber geheim ist, warnte er vor Spekulationen darüber, aus welchen Reihen die Stimmen gekommen sein würden. Nach seinen Angaben ist bereits für Mittwochnachmittag gegen 17.00 Uhr die konstituierende Sitzung des Kabinetts geplant.

In der am 19. März beginnenden Sitzungswoche werde Merkel voraussichtlich am Mittwoch zunächst eine Regierungserklärung abgeben, sagte Grosse-Brömer. Anschließend würden sich auch ihre Minister der parlamentarischen Debatte stellen. Nach der fast sechs Monate dauernden Regierungsbildung sei es nun „gut, dass wir wieder handlungsfähig sind. Jetzt wird geliefert“, sagte der CDU-Politiker.

Von dpa/RND

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