Man muss kein Prophet sein, um das Resümee vorwegnehmen zu können: Die Bilanz wird natürlich glänzend ausfallen. Jamaika, so dürfte der Tenor lauten, setze voll auf eine neue Dynamik im Norden.
„Verantwortung für Schleswig-Holstein übernehmen“: 33 Einzelprojekte hatte sich die Koalition Mitte Juli für die ersten 100 Tage vorgenommen, wobei es sich allerdings bei manchen Punkten um bloße Prüfaufträge handelte. Einer der lachenden Gewinner ist schon jetzt Wirtschaftsminister Bernd Buchholz (FDP). Die Planung des sechsspurigen Ausbaus der Rader Hochbrücke ist in Berlin inzwischen beschlossene Sache. Dazu hat auch der Bundestagswahlkampf einen gehörigen Teil beigetragen: Plötzlich ging in der Hauptstadt alles ganz schnell.
Bildungsministerin Karin Prien (CDU) wiederum hat mit ihren Fachgesprächen zur Einführung von G9 begonnen und die nötigen Weichen gestellt: Schulen, die beim Turbo-Abi G8 bleiben wollen, müssen bis Ende Februar ein Dreiviertel-Votum vorlegen. Innenminister Hans-Joachim Grote (CDU) ließ einen Fonds zur Unterstützung von Hauseigentümern zum Einbruchsschutz aufstocken. Finanzministerin Monika Heinold (Grüne) will in der nächsten Woche ihre Eckwerte für den neuen Haushalt vorlegen.
Der Chef selbst absolvierte in der vergangenen Woche einen dreitägigen Antrittsbesuch in Dänemark, um nicht zuletzt die wichtigen Wirtschaftsbeziehungen zum nördlichen Nachbarn zu festigen. Die Überarbeitung der Regionalplanung zur Windenergie dürfte allerdings noch viele weitere Monate auf sich warten lassen. Günther will dazu im Landtag einen Zeitplan vorlegen.
„Die Belastungsprobe für Jamaika im Norden steht in Wirklichkeit noch aus“, sagt Wilhelm Knelangen, Politik-Professor an der Kieler Christian-Albrechts-Universität. Zwar sei es nicht zu unterschätzen, dass die Bündnispartner einen gemeinsamen Koalitionsvertrag ausgearbeitet hätten, mit dem alle drei gut leben können. „Tatsächlich hat Jamaika damit einen Beitrag dazu geleistet, alte ideologische Gräben und Lagerdenken zu überwinden“, so Knelangen. Aber ob das allein schon eine Blaupause für die Hauptstadt ist? „Wenn jetzt viele Politiker darauf verweisen, dass Jamaika im Bund klappen werde, weil es in Schleswig-Holstein ja auch gut funktioniert, sollte man vorsichtig sein.“
Obwohl die ersten drei Monate in Kiel vor allem von Anfangseuphorie – und nicht zuletzt von der Sommerpause – bestimmt waren, hat das Landeskabinett doch einen ersten Eindruck hinterlassen. Acht Regierende, acht Profile:
