Klassenfahrten: Unter diesen Umständen gibt's Geld zurück

Nachdem der Landtag zusätzliche Mittel bereitgestellt hatte und die nötigen Abstimmungen mit Finanzministerium und Landesrechnungshof erfolgt waren, veröffentliche das Ministerium am Donnerstag die „Richtlinie zur Gewährung von Billigkeitsleistungen für Stornokosten bei den aufgrund der Corona-Pandemie abgesagten Klassenfahrten und Schulausflügen bis zum Ende des Schuljahres 2019/2020“ auf seiner Homepage. „Wir wollen helfen, wo es nötig ist, aber natürlich sind das Steuergelder, die wir hier auszahlen“, so Prien. Das Land Schleswig-Holstein erstattet demnach Stornokosten, wenn diese nicht von einer Reiserücktrittskostenversicherung abgedeckt sind, wenn Eltern sich darum bemüht haben, die Kosten nicht zahlen zu müssen und wenn diese Kosten im konkreten Fall eine besondere Härte darstellen. Kein Rechtsanspruch auf Erstattung der Stornierungsgebühren: Das Ministerium sei damit im Gleichklang mit den meisten Bundesländern, die ebenfalls nach Billigkeit erstatten. Ein Rechtsanspruch bestehe nicht. „Wir vertrauen darauf, dass Sie als Betroffene am besten einschätzen können, ob Sie diese Leistung des Landes benötigen. Deshalb geben wir auch nicht vor, wann eine persönliche Härte gegeben ist, sondern nennen auf dem beigefügten Formular nur Beispiele für mögliche Härten. Die Beifügung von Nachweisen ist aus diesem Grund ebenfalls nicht erforderlich“, erläutert das Ministerium in einem Schreiben an alle Eltern. Bildungsministerium plant Einführung von Schulgirokonto: Bei der Erstellung der neuen Richtlinien habe das Ministerium außerdem festgestellt, dass Lehrkräfte häufig selbst vertragliche Verbindlichkeiten eingingen, obwohl dafür die Eltern zuständig seien. „Mit dem neuen Schulgirokonto und einer aktualisierten Regelung wollen wir ab dem kommenden Schuljahr dazu beitragen, dass Klassenfahrten für die Schulen rechtssicher organisierbar sind“, betonte Bildungsministerin Prien. Als sich im Frühjahr die Coronakrise zuspitzte und von Woche zu Woche mehr Regionen in Europa vom Robert-Koch-Institut zu Risikogebieten erklärt wurden, hatte das Bildungsministerium die Klassenfahrten der Schulen für den Rest des Schuljahres untersagt. Kennen Sie schon die Post aus dem Newsroom? Den kostenfreien Newsletter der Kieler Nachrichten versenden wir Mo-Fr ab 17 Uhr. Hier können Sie sich für unser Mailing anmelden. Sie interessieren sich für Holstein Kiel? Dann melden Sie sich hier für den Newsletter " Holstein Kiel - Die Woche " kostenfrei an. Versand: jeden Freitag, 11.30 Uhr. Lesen Sie auch: Corona-Liveblog: So ist die aktuelle Lage in Schleswig-Holstein Corona in Schleswig-Holstein: So viele Genesene und Erkrankte gibt es aktuell Corona-Einschränkungen: Streit über die Beiträge in Fitnessstudios Bombenentschärfung in Corona-Zeiten: Die wichtigsten Fragen und Antworten im Überblick Handball-Bundesliga: Entscheidung über Neustart nach Corona-Pause in drei Wochen Neuer Fahrplan: So geht es in Schleswig-Holsteins Schulen und Kitas weiter Nach fast 50 Tagen: Film ab - diese Kinos in der Umgebung öffnen wieder Trotz Corona: Zu Pfingsten wird es voll in Schleswig-Holstein Restaurant Poseidon in Kiel: Baustellen-Frust nach Corona-Zwangspause Ferienspaß in Kronshagen: Neues Konzept für Angebote im Sommer Fähre von Kiel nach Oslo: Color Line bereitet Neustart im Juli vor Küstenurlaub: Was ist möglich – und was nicht? Reedereien planen Kreuzfahrten ab Sommer Schleswig-Holstein: Was am Strand erlaubt ist Weitere Informationen zum Coronavirus erhalten Sie auf unserer Themenseite.

SH-Richtlinie zu Stornogebühren - Klassenfahrten: Unter diesen Umständen gibt's Geld zurück