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Schleswig-Holstein Privatisierung ist aus der Mode
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18:15 15.09.2019
Von Ulrich Metschies
Lange Zeit gab es bei den Kommunen den Trend, Arbeiten wie die Gebäudereinigung auszulagern. Inzwischen haben viele Kommunen diese Leistungen zurückgeholt. Quelle: Jens
Kiel

Inzwischen kaufen immer mehr Gemeinden Anteile an Netzen und  Energieversorgern zurück, und einst ausgelagerte Dienstleistungen wurden zurückgeholt. Die Gründe sind vielfältig: Teils war die Qualität der erbrachten Leistungen schlecht oder der Kontrollaufwand schlicht zu groß. Eine Rolle spielte auch, dass mit der Einführung der Entgeltgruppe 1 in den Tarifvertrag des öffentlichesn Dienstes (TVöD) der Kostenvortel privater Anbieter dahinschmolz.

Kiel holt Wohnungsbau zurück

Das aktuellste und teuerste Beispiel für einen Kursschwenk liefert Kiel. Nachdem die Landeshauptstadt vor 20 Jahren ihre KWG verkauft hatte, baut die Stadt jetzt wieder eine eigene Wohnungsbaugesellschaft auf. Noch steht in den Sternen, wie teuer die Aktion am Ende wird.

IfW warnt vor Risiken

„Der Wind weht in Richtung Rekommunalisierung“, sagt Jens Boysen-Hogrefe vom Institut für Weltwirtschaft. Doch dieser Trend sei nicht ohne Risiko. So scheine der Aufbau einer städtischen Gesellschaft in Zeiten von Wohnungsknappheit plausibel, doch wenn die Krise überwunden ist, sehe die Sache anders aus: „Wir brauchen die öffentliche Hand weniger als Macher, sondern als Instanz, die Leitplanken schafft, um Engpässe zu überwinden“, sagt der Ökonom. Beispiel Wohnungsbau: Hier sei viel zu erreichen durch ein besseres Planungsrecht und die Bereitstellung von Flächen.

Lesen Sie auch: Das Stellen-Dilemma der Kommunen

Leisten sich die 1106 Kommunen in Schleswig-Holstein zu viel Personal? Oder ist die Besetzung in vielen Bereichen zu dünn? Fakt ist: Binnen zehn Jahren haben die Gemeinden die Zahl ihrer Stellen kräftig erhöht: um ein Drittel auf über 40000. Wahr ist aber auch: Viele Beschäftigte arbeiten am Limit.

Ulrich Metschies 15.09.2019

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